Wien
Rechnungshof kritisiert Grundstückskauf bei Remise
Der Rechnungshof kritisiert einen Grundstückskauf der Wiener Linien. Das Areal der Remise sei viel zu teuer gekauft worden.
Im Februar 2021 wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Bezirksvorsteher der Donaustadt, Ernst Nevrivy, eingeleitet hat. Nevrivy soll interne Akten zu einem Bauvorhaben der Wiener Linien an den Chef der 2018 Pleite gegangenen Immobiliengesellschaft "Wienwert" weitergegeben haben. Dieser soll daraufhin über eine Projektgesellschaft Grundstücke bei der Remise in Kagran angekauft und die Flächen später an die Wiener Linien weiterverkauft haben. Die ÖVP schaltete den Stadtrechnungshof ein.
20 Prozent mehr Kosten als geplant
Nevrivy wies dir Vorwürfe von sich. Wie der "Kurier" berichtet, sind die Ermittlungen gegen ihn abgeschlossen. Ein Vorhabensbericht sei an die Oberstaatsanwaltschaft gegangen. In einem Bericht des Stadtrechnungshofs wird nun der teure Kauf des Grundstückes durch die Wiener Linien kritisiert. Laut Bericht war das Unternehmen im Juli 2017 an die Eigentümerin des gewünschten Grundstückes in der Attemsgasse (Donaustadt) herangetreten. Es ging um einen Preis von 1,3 Millionen Euro.
Im Oktober 2017 wurde die Liegenschaft jedoch an die Wienwert-Tochter verkauft. Zwei Mal versuchten die Wiener Linien daraufhin, das Grundstück zu erwerben – zunächst um 1,4 dann um 1,79 Millionen Euro. Im Juli 2018 einigte man sich schließlich auf 2,15 Millionen – 850.000 Euro und damit 20 Prozent mehr als die ursprüngliche Summe.
Wiener Linien argumentieren mit Dringlichkeit
Der Stadtrechnungshof empfiehlt im nun vorliegenden Bericht, Abläufe zu beschleunigen und künftig bei derartigen Projekten den Immobilienerwerb möglichst frühzeitig durchzuführen. Der Erwerb sei zwar grundsätzlich zweckgemäß, weil er für die Erweiterung der Remise erforderlich war. "Was jedoch die dabei gesetzten begleitenden Schritte und die Zügigkeit der Abwicklung betraf, war die Effektivität nicht durchgehend gegeben", heißt es.
Die Wiener Linien begründen die Annahme des erhöhten Kaufpreises mit der Dringlichkeit des Projektes zur Erweiterung des Bahnhofes Kagran. Bei Projekten dieser Größenordnung ließen sich rasche Eigentümerwechsel nicht ausschließen. Man wolle jedoch die internen Prozesse weiter optimieren.
