Politik
"Auffrischung im August" – Rauch macht Impf-Ansage
Gesundheitsminister Johannes Rauch will sich in die Causa Wallner nicht einmischen. Auch das Impfen solle zuerst auf Freiwilligkeit beruhen.
Passend zum Internationalen Tag der Pflege brachte Sozialminister Johannes Rauch am Donnerstag das "größte Reformpaket der vergangenen Jahrzehnte" auf den Weg. Über 20 Maßnahmen im Volumen von rund einer Milliarde Euro bringen unter anderem einen monatlichen Gehaltsbonus, mehr Urlaub uns Stipendien für alle, die sich umschulen lassen.
"Größtes Reformpaket" – mehr Lohn, mehr Urlaub in Pflege >>
Als Ziel nennt Johannes Rauch "Im Journal zu Gast" auf "Ö1" 75.000 zusätzliche Stellen bis 2030. Theoretisch könnten die Länder, in deren Kompetenzbereich die Pflege liegt, etwa die Bonus-Zahlung aber nach zwei Jahren wieder streichen. "Niemand wird sich trauen, Gehaltserhöhungen, die jetzt stattfinden aufgrund dieses Pflegepaketes, zurückzunehmen." Dessen ist sich Rauch hundertprozentig sicher.
Breites Programm
In der Causa Markus Wallner, in dessen Landesregierung Rauch noch bis vor kurzem tätig war, vertraue er ganz auf seinen Nachfolger und seine Justizministerin. Die unabhängige Aufklärung sei dadurch garantiert. Die Optik sei allerdings verheerend. "Das kann man so nicht machen", sagte er zu den Löschungen mit fragwürdigem Timing.
Trotz der beiden Rücktritte in der Bundesregierung sei diese stabil und werde keinesfalls zerbrechen, versichert der Gesundheitsminister. "Wir haben ein Programm abzuarbeiten." Energie, Teuerung, Corona, Krieg, gleich mehrere Krisen gelte es aktuell zu bewältigen.
Impfpflicht in der Schwebe
Was noch im Mai anstehen wird, ist die neue Empfehlung der Impfpflichtkommission. Diesem Bericht will Rauch naturgemäß nicht vorgreifen, in die Vorbereitungsarbeiten für den Herbst wird dieser aber selbstverständlich mit einfließen. Dass es im Herbst eine hohe Zahl an Impfungen brauchen wird, sei richtig – "aber auf freiwilliger Basis".
Um gut vorbereitet in den Herbst und Winter zu gehen, sei eine Auffrischung im August notwendig. "Bitte gehen Sie im Herbst sich auffrischen lassen. Die Impfung schützt vor einem schweren Verlauf", schütze vor Long Covid und schütze die Spitalsinfrastruktur. Ob es dazu die Impfpllicht brauchen wird, lässt Rauch allerdings auch auf Nachfrage offen.
