"Prozess gestartet" – so will Ampel Sparplan einführen

Am Mittwoch traten die Parteichefs der Austro-Ampel, Bundeskanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, zum runden Tische zur Konjunktur zusammen. Bei dem Treffen wollte man gemeinsam einen klaren Blick "auf die richtigen Maßnahmen für den Standort und die Wettbewerbsfähigkeit zu haben", erklärte Meinl-Reisinger, noch vor dem Termin.

"Richtige Maßnahmen finden"

Wie berichtet handelte es sich dabei um ein regelmäßiges Briefing des Bundeskanzlers zu den Konjunkturzahlen mit den bekannten Wirtschaftsexperten wie Gabriel Felbermayr (Wifo), Holger Bonin (IHS) und Christoph Badelt (Fiskalrat).

Eine Stellungnahme am Mittwoch gab es nicht, aus den Reihen der NEOS hieß es gegenüber "Heute", dass der Termin "gut" verlaufen sei. Auch NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn zeigte sich erfreut: "Es geht was weiter".

So will Ampel jetzt vorgehen

Am Donnerstagvormittag zogen die Parteichefs dann Bilanz. Die SPÖ betonte zuvor im Gespräch mit "Heute", dass es ein "erfolgreicher Termin" war. In einer gemeinsamen Stellungnahme hieß es von der Austro-Ampel zudem, dass die "Koalitionsverhandlungen spürbar Fahrt aufnehmen".

"Am Mittwoch fand ein Termin mit führenden Wirtschaftsexperten zur Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage statt. Die Verhandler sind sich einig, dass Österreich eine kraftvolle Vorwärtsentwicklung, getragen von stabilen parlamentarischen Verhältnissen, braucht", so die drei Parteichefs und erklärten weiter, dass die budgetären Herausforderungen und wirtschaftliche Ankurbelungsmaßnahmen in Einklang gebracht werden müssen.

"Prozess gestartet"

"Die Parteispitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich darauf verständigt, dass zentrale Reformen angestoßen werden müssen, um einerseits das Budget durch einen ausgewogenen Maßnahmenmix auf einen nachhaltigen Kurs zu bringen, wichtige Zukunftsprojekte zu ermöglichen, die steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Kaufkraft weiter zu stärken", betonte die Austro-Ampel am Donnerstag.

"In diesem Zusammenhang wurde ein Prozess gestartet, durch den schnellstmöglich eine Einigung in zentralen Budgetfragen und inhaltlichen Schwerpunkten erzielt werden soll. Die Detailverhandlungen laufen über das Wochenende weiter und werden Anfang nächster Woche in die Gespräche auf oberster Ebene einfließen", so Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger.