"Bittere Pillen"
Polit-Experte enthüllt größten Ampel-Stolperstein
Die Einigung auf eine neue Regierung spießt sich aktuell an der großen Budget-Frage. Thomas Hofer sagt, was es jetzt bräuchte.
Schicksalstage einer Koalition: Dieser Tage geht es um jene Frage, bei der schon im Vorhinein klar war, dass die Positionen weit auseinanderklaffen. Es geht um das Budget und darum, wie der Schuldenberg saniert werden soll. Neue Steuern? Höhere Steuern? Weniger ausgeben? Alles davon, oder nichts?
Es sei klar der "größte Stolperstein", findet auch Politik-Analyst Thomas Hofer im Ö1-Morgenjournal. Wahrscheinlichstes Szenario ist laut Hofer ein Mix aus Ausgabenkürzungen, etwa beim Klimabonus und höheren Einnahmen. Statt den Zuckerl der von vielen so genannten Koalition könnte es "bittere Pillen" geben. "Da wird es nicht viele Zuckerl zu vergeben geben."
Es braucht Game-Changer
"Sehr groß" sei die Wahrscheinlichkeit, dass eine der Parteien als Verlierer dastehen. Es gibt sogar die Möglichkeit, dass alle irgendwo als Verlierer enden werden, so Hofer. "Da werden natürlich alle Abstriche machen müssen." Vermeiden müsse man das Gefühl, dass am Ende nur der kleinste gemeinsame Nenner übrig bleibt. "Man muss auch versuchen, Überraschendes zu liefern." So ein "Game-Changer" könnten Ergebnisse in der Migrationspolitik sein.
In einigen Untergruppen sei man jedenfalls schon sehr weit. Terminlich werde man wohl versuchen, nicht allzu weit in den Jänner reinzukommen. Für die Akzeptanz der Bevölkerung brauche es eben "fünf, sechs große Bereiche", bei denen man in Richtung Game-Changer geht. Migration, Bildung, Wohnen und Teuerungen sind hier einige Beispiele.
Ein Zustandekommen der Koalition findet Thomas Hofer jedenfalls "relativ wahrscheinlich". Das habe aber einen eher pragmatischen Grund: Keine der drei Seiten hat eine Alternative.
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Auf den Punkt gebracht
- Die Koalition steht vor schwierigen Verhandlungen über das Budget und die Sanierung des Schuldenbergs, wobei ein Mix aus Ausgabenkürzungen und höheren Einnahmen wahrscheinlich ist.
- Politik-Analyst Thomas Hofer sieht die größte Herausforderung darin, dass alle Parteien Kompromisse eingehen müssen, um nicht als Verlierer dazustehen, und betont die Notwendigkeit von überraschenden Ergebnissen in Bereichen wie Migration, Bildung und Wohnen.