Politik
Polit-Beben komplett! Auch Schramböck tritt zurück
Chaos-Montag in Österreichs Innenpolitik: Wie "Heute" erfuhr, wird auch Margarete Schramböck (zur Zeit in Innsbruck) ihren Rücktritt erklären.
Der Montag begann direkt mit einem Polit-Hammer: Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) gab ihren Rücktritt bekannt – "Heute" berichtete zwei Stunden vor der persönlichen Erklärung. Diese Entscheidung stand – wie Köstinger verrät – bereits mit dem Rückzug von Sebastian Kurz fest. Damals war ihre Aufgaben aber noch nicht fertig gewesen und sie habe daraufhin beschlossen, weiterzumachen.
"Es ist für mich an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Ich kann nur jedem in dem Land raten, seinen Beitrag zu leisten. Es war mir eine sehr große Freude, diesem Land dienen zu dürfen. Von Herzen: alles Gute!", verabschiedete sich Köstinger von der Polit-Bühne.
Auch Schramböck sagt "Adieu"
Nun ist es fix: Wie "Heute" erfuhr, wird sich nach dem Köstinger-Rücktritt auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) aus der Politik verabschieden – auch hier berichtete "Heute" bereits im Vorfeld. Die 51-Jährige galt seit Monaten als Wackelkandidatin, jetzt wird sie endgültig abgelöst. Schramböck war von 2018 bis 2019 und seit 2020 im Amt, nun ist die Polit-Karriere der VP-Ministerin vorbei.
Zur Stunde weilt sie nun auch in Innsbruck; nach einem Gespräch mit Landeschef Günther Platter wird sie, einem Insider zufolge, noch am Montag ihren Hut nehmen.
Wie geht es jetzt weiter?
Nach einem solchen Chaos-Tag werden die Karten neu gemischt. Geplant ist, dass das ehemalige Köstinger-Amt (Landwirtschaftsministerium) an eine Tirolerin geht. Das Heilige Land fand zuletzt keine geeignete Frau als Ressortchefin für das Wirtschaftsministerium. Dieses könnte nun an den Süden gehen, schließlich scheidet mit Elisabeth Köstinger eine Kärntnerin aus der Regierung aus. Auch Wirtschaftsbund-Frau Carmen Jeitler-Cincelli wird vehement als geeignete Wirtschaftsministerin genannt. Sie ist gebürtige Innsbruckerin und lebt nun in Baden (NÖ), lehnte aber wiederholt ab. Den Stunt, dass Arbeitsminister Martin Kocher die Wirtschaftsagenden dazunehmen könnte, bezeichnet man hinter den Kulissen (noch) als "übliche Spekulation".
FPÖ will Neuwahlen
Fakt ist: Die Regierung wird neuerlich massiv durchgebeutelt. FP-General Michael Schnedlitz fordert Neuwahlen: "Mit Köstinger sollen die anderen gleich mit abdanken."
