Plötzlich alles anders bei Gespräch von ÖVP, SPÖ, NEOS

Ein weiteres Mal sondierten am Donnerstag ÖVP und SPÖ mit den NEOS gemeinsam, ob sie miteinander können oder nicht. Startschuss war um 13.30 Uhr, zunächst mit einem Sechs-Augen-Gesprächs der Parteichefs, ab 14.30 Uhr dann in der großen Runde der Sondierungsteams. Die Runde dauerte lediglich vier Stunden. Danach traten ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger getrennt voneinander vor die Mikrofone. Die Vorzeichen: Kompromisse werden alle eingehen müssen, die ÖVP aber vielleicht die größten.

SPÖ-Chef Andreas Babler hat mit Georg Dornauer in den letzten Tagen einen weiteren, parteiinternen Kritiker verloren und weiß: Will Nehammer Kanzler bleiben, braucht er die Roten. Der aufs Budget bedachtes NEOS-Vorsitzenden Beate Meinl-Reisinger könnten dagegen neue Zahlen der EU zu Österreichs Defizit in die Karten spielen, bekanntlich haben es die Pinken auf das Finanzministerium abgesehen. Doch bei den Statements kam es zur großen Überraschung: Weder hat man sich geeinigt, noch enden die Gespräche ergebnislos.

NEOS-Chefin: "Sind weitergekommen", SPÖ-Chef: "Vorsichtig optimistisch"

Als Erste gab Neos-Chefin Meinl-Reisinger ein kurzes Statement ab. Sie dankte Nehammer und Babler für "konstruktive und wertschätzende Gespräche". Man habe viele Themen angeschnitten, es gehe ja darum, ein "gemeinsames Bild" zu finden, wie man die großen Herausforderungen angehen wolle. "Wir sind weitergekommen", so Meinl. Es werde jetzt noch Gespräche übers Wochenende brauchen, dann komme man am Montag wieder zusammen – "dann können wir hoffentlich Konkreteres sagen".

"Wir haben gesehen, dass es zu dritt eine Basis geben könnte", so Babler nach dem Treffen, es gebe die Chance auf "ein breites Bündnis von drei Parteien", die alle wiederum bereit seien, "ein Bündnis mit der Bevölkerung einzugehen". Dazu aber müssten nun alle drei Parteien bereit sein, "über den eigenen Schatten zu springen", so Babler, der wie Meinl-Reisinger eine weitere Sondierungsrunde ankündigte. Der SPÖ-Chef zeigte sich allerdings "vorsichtig optimistisch", dass es zu einem Konsens kommen werde. Die zuvor erwartete Einigung blieb indes aus.

Kanzler hielt sich knapp, was beim Scheitern der Gespräche droht

Überraschend kurz hielt sich der Kanzler, der sich vor seinem Statement noch offenbar zu Beratungen mit seiner Partei zurückgezogen hatte. Als er schließlich vor die Kameras trat, hatte er nicht viel zu sagen: Es habe ein "konstruktives Gespräch gegeben", die Sondierungen würden fortgesetzt und man würde dann wissen lassen, wenn es neue Entwicklungen gebe.

Das gemeinsame schriftliche Statement von ÖVP, SPÖ und Neos im Anschluss an die Gespräche fiel dann ebenfalls sehr kurz aus: "Nach dem heutigen zweiten Treffen der Sondierungsteams von ÖVP, SPÖ und NEOS wird Anfang nächster Woche eine dritte Sondierungsrunde zu dritt stattfinden. Der heutige Termin wird von den Sondierungsgruppen als intensiv, aber konstruktiv beschrieben."

Viele Beobachter waren im Vorfeld davon ausgegangen, dass es bereits am Donnerstag die Bekanntgabe von Regierungsverhandlungen geben werde. Und was, wenn die Sondierungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ins Leere laufen. Dann steigen wiederum die Chancen des Wahlsiegers, der FPÖ, doch noch eine Regierung bilden zu können. Bleibt die FPÖ-Ablehnung der anderen Parteien allerdings aufrecht, könnte das direkt in Neuwahlen führen.