Politik
Panne bei SPÖ-Auszählung – das kommt auf Doskozil zu
Einen Tag nach dem SPÖ-Parteitag steht der neue Chef Hans Peter Doskozil vor großen Aufgaben. Zudem gab es einen Fehler bei der Stimmenauszählung.
Das Rumoren in der SPÖ geht weiter. Hans Peter Doskozil wurde am Samstag in Linz zum neuen Parteichef gewählt. Das Ergebnis fiel jedoch denkbar knapp aus, "Heute" berichtete. Der burgenländische Landeshauptmann erhielt 316 Stimmen (53,02 Prozent). Herausforderer Babler kam auf 279 Stimmen (46,81 Prozent).
SPÖ sucht nach verlorener Stimme
Zwischen den beiden liegen also nur 37 Stimmen. Und am Sonntag wurde ein kleiner Fehler bei der Auszählung bekannt. ORF-Moderator Martin Thür wurde darauf aufmerksam und rechnete auf Twitter nochmal nach.
Wie die Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, am Samstag verkündete, haben von den 609 Delegierten 601 ihre Stimme abgegeben, davon waren 596 gültig. Wie Martin Thür festhielt, waren 603 beim Parteitag anwesend und 601 Personen stimmten ab, doch die fünf "ungültigen" Stimmen gehen sich in der Rechnung nicht ganz aus. "316+279=595 und nicht 596", bemängelte der "ZiB2"-Moderator auf Twitter.
Grubesa gab zu, dass bei der Transkription des Ergebnisses ein Fehler passiert sei. Es sei zur Zeit nicht feststellbar, wem die eine Stimme gehört. Ob die Wahlkommission nun noch einmal zusammentritt und sich auf die Suche nach der verlorenen Stimme macht, ist unklar.
Erste Kritik aus Vorarlberg: "Bin enttäuscht"
Doch nicht nur der Fehler bei der Auszählung sorgt einen Tag nach der Wahl für Wirbel. Auch folgten am Sonntag erste kritische Stimmen gegen Doskozils Ankündigungen.
In seiner ersten Rede sorgte er gleich für einen innenpolitischen Knaller, da er eine Koalition mit der FPÖ, aber auch mit der ÖVP ausschloss.
ÖVP-Ausschluss sorgt für Skepsis
"Ich versteh's einfach nicht", meinte Vorarlbergs SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger im APA-Gespräch angesprochen auf die Absage an eine mögliche Koalition mit der ÖVP. "Dann werden wir aber in Schwierigkeiten kommen. Man sollte nicht so viel versprechen, was man dann nicht halten kann", sagte sie weiter. Sprickler-Falschlunger hatte Andreas Babler unterstützt und zeigt sich über den Ausgang der Wahl am Samstag enttäuscht.
Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig zeigt sich skeptisch über den ÖVP-Ausschluss, bewertet Doskozils Vorhaben aber vorerst nur als "Vorschlag".
Der burgenländische Landeshauptmann steht mit der Übernahme der SPÖ vor großen Aufgaben. Die zentrale Frage ist nun, wie Doskozil jene 47 Prozent der Delegierten, die für Andreas Babler gestimmt haben, davon überzeugen kann, dass seine Pläne die richtigen sind, um die Partei regierungsfähig zu machen.
Konkret standen ja die Wiener SPÖ, die SPÖ-Frauen, die Gewerkschaft und die Parteijugend nicht auf Doskozils Seite. Die Hand zum Kontrahenten Babler habe der Burgenläner klar ausgestreckt. "Die Sozialdemokratie gewinnt nur, wenn sie geeint auftritt. Das hat der Parteitag auch gezeigt", erklärte der burgenländische Landeshauptmann in einem ersten Statement. Er holte ihn in Linz bei seiner ersten Rede auch mit auf die Bühne.
Weitere Personalentscheidungen am Dienstag
Über Personalentscheidungen wollte Doskozil noch nicht sprechen. Das werde laut seinen Angaben in Ruhe diskutiert. Am Dienstag tagt der Bundesparteivorstand, dort werden erste Entscheidungen fallen.
So muss etwa geklärt werden, wer der neue Bundesgeschäftsführung und den Klubvorsitz im Parlament übernimmt. Christian Deutsch hat ja bereits seinen Rücktritt angekündigt. Als aussichtsreichste Kandidaten bzw. Kandidatinnen werden Julia Herr und Maximilian Lercher genannt. Bestätigt ist allerdings noch nichts.
Spätestens mit Beginn des "Intensiv-Wahlkampfes" für die kommende Nationalratswahl wird Doskozil seine Funktion als Landeshauptmann des Burgenlands zurücklegen, wie er betonte.