Politik
Panne bei Angelobung – VdB vergisst wichtigste Sache
Bei der Angelobung des Salzburger Landeshauptmanns sprach Präsident Van der Bellen diesem ins Gewissen. Doch dabei kam es zu einer kleinen Panne.
Nachdem bekannt wurde, dass im Liederbuch jener Burschenschaft, deren Vizepräsident Udo Landbauer war, offen der Holocaust verherrlicht wurde, trat dieser zurück. Keine fünf Jahre später legte seine FPÖ-Niederösterreich zehn Prozent zu und wurde von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ins Regierungsteam geholt. Bei der Angelobung setzte es von Bundespräsident Alexander Van der Bellen dafür eine regelrechte Standpauke. "Nie wieder, nie wieder darf so etwas passieren" betonte er mehrmals scharf und warnte vor einem neuerlichen Aufkeimen des Nationalsozialismus.
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Einen politischen Rechtsruck verursache Wilfried Haslauer (ÖVP) auch in Salzburg, indem er sich entgegen aller Beteuerungen im Wahlkampf für seinen dritte Amtszeit Marlene Svazek an die Seite holte. Seine Landesregierung besteht nun aus vier ÖVP- und drei FPÖ-Landesräten. Formell angelobt wurde Haslauer am heutigen Montag, unter den anwesenden Gästen waren unter anderem seine Ehefrau Christina Haslauer sowie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.
Kein Geheimnis
Pünktlich um 12 Uhr ging die Tapetentür auf und der Bundespräsident trat hinaus, um nach fünf Jahren abermals Wilfried Haslauer anzugeloben. "Es ist nun kein Geheimnis, es gibt einige Bedenken, die man angesichts deines Koalitionspartners und des Regierungsprogramms formulieren kann." Darauf möchte er heute aber verzichten und diese Bedenken lieber als Hoffnung formulieren. Immerhin kennen sich die Beiden schon lange.
Van der Bellen vertraue darauf, dass Haslauer dort, wo Bausteine unseres Zusammenlebens in Frage gestellt werden, dieser entschieden dagegen auftreten wird. Er sei fest überzeugt, dass ein konstruktiver Ton herrschen, es in Salzburg kein Herabwürdigen oder Verächtlichmachen geben wird.
Beinahe-Panne
"Das wirst du nicht zulassen. Du wirst auf die Gleichberechtigung achten und die notwendigen Voraussetzungen für die Wahlfreiheit der Frauen schaffen", mahnte der Präsident in Hinblick auf die in Salzburg angedachte "Herdprämie". Verächtlichmachen, Spott, Häme "wird es in deiner Regierung nicht geben". Dieser Ton im Bund tröpfelt manchmal auf Landesebene hinunter. "Du bist der Damm, der dieses Hinuntertröpfeln verhindern wird. Salzburg wird der wunderbare Ort bleiben, der es immer war, und dafür wirst du sorgen, lieber Landeshauptmann, lieber Wilfried Haslauer."
Plötzlich begann der Präsident, nervös in seinen Unterlagen zu blättern. "So, jetzt hab ich das Wichtigste nicht bei mir", so der Präsident, nämlich die Gelöbnisformel. "Ich hoffe, ich kann sie noch auswendig", sagte er verlegend lachend mit der Bitte an Herrn Frölichsthal von der Ehrenzeichenkanzlei, ihn bei etwaigen Fehlern zu korrigieren. Doch dazu kam es nicht, Wilfried Haslauer konnte letzten Endes auch aus dem Gedächtnis heraus fehlerfrei angelobt werden.