Politik
Angst um Jobs – ORF-Star konfrontiert Weißmann im TV
Am Dienstag äußerte sich ORF-Generaldirektor Roland Weißmann über die Haushaltsabgabe. Wirklich konkret wurde er dabei allerdings nicht.
Die neue ORF-Abgabe für ALLE Haushalte entwickelte sich in den vergangenen 24 Stunden zu einem regelrechten Gezerre. Denn hinter den Kulissen fliegen jetzt ordentlich die Fetzen. Hintergrund des Zwists: Das Kanzleramt spielte am Montag Geheim-Infos über die Verhandlungen an vertraute Medien. In den Raum gestellt wurde, dass Finanzminister Brunner Bundes- und Landesabgaben sowie die Umsatzsteuer übernehmen könnte – doch davon wollte das Finanzministerium auf "Heute"-Nachfrage nichts wissen und verwies auf laufende Verhandlungen des Medienministeriums von Susanne Raab mit dem grünen Koalitionspartner.
Und die Gespräche zwischen Raab und der grünen Mediensprecherin Eva Blimlinger dürften dem Vernehmen nach erst für kommende Woche geplant sein. Im Finanzministerium bekräftigt man jedenfalls, dass die Details zur künftigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aktuell noch erarbeitet würden. Licht ins Dunkel konnte am Dienstagabend auch ORF-Boss Roland Weißmann im ORF-"Report" nicht bringen.
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Keine konkreten Zahlen genannt
Im Gespräch mit Susanne Schnabl wollte Weißmann die kolportierten Zahlen für eine mögliche Haushaltsabgabe nämlich nicht kommentieren. Aktuell geht man von rund 16,5 Euro pro Haushalt pro Monat aus. Ob die Länderabgaben in Zukunft wegfallen, könne er nicht sagen. Weißmann verweist auf die Politik, die das zu entscheiden habe. Für gewöhnlich würde der ORF-Stiftungsrat die Höhe der Abgaben festlegen. In dieser "Ausnahmesituation" – durch ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes muss ein neues Finanzierungsmodell für den ORF her – sei es aber die Politik, die zu entscheiden habe.
Den Kritikern der ORF-Abgabe hält Weißmann entgegen, dass der ORF schon jetzt 85 Prozent der Bevölkerung – rund 6.5 Millionen Bürger – täglich mit zumindest einem ORF-Produkt erreiche. Sollte die Haushaltsabgabe kommen, sei es natürlich die Aufgabe des ORF, für alle zahlenden Kunden ein attraktives Angebot auf die Beine zu stellen. Der ORF-Boss lobte den "unabhängigen Journalismus" in seinem Haus, der den Kampf gegen Fake News führe.
Zur Forderung seitens der Politik, dass der ORF künftig einsparen müsse, verweist der oberste ORF-Mitarbeiter auf die Vergangenheit. In den vergangenen 30 Jahren hätten die Mitarbeiter nie die tatsächliche Inflation abgegolten bekommen. In Zukunft könne man auch beim Personal einsparen. In den kommenden Jahren würden bis zu 500 "verdienstvolle Kollegen" in Pension gehen. Bei den Nachbesetzungen werde man eher "restriktiv" vorgehen, so Weißmann.
