Politik
ÖVP stichelt – Spritpreis-Deckelung scheitert an Grünen
ÖVP-Klubobmann August Wöginger sorgt mit einem Sprit-Sager für Aufsehen. Er müsse hinnehmen, dass die Grünen eine Spritpreis-Deckelung verhindern.
Am Mittwoch stellt sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger bei Puls24 in "Die Politik-Insider" den Fragen von Gundula Geiginger. Zusammen mit SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch werden drängende Fragen der Tagespolitik erörtert. Die Sendung die um 21.50 Uhr ausgestrahlt wird, sorgt aber bereits im Vorfeld für Aufsehen. Denn wie der Privatsender vorab bekanntgab, erlaubt sich der ÖVP-Politiker einen Seitenhieb auf den (grünen) Koalitionspartner.
Angesprochen auf eine mögliche Deckelung des Spritpreises in Österreich erklärt Wöginger, eine solche "für richtig" zu erachten. Er sei da aber "in koalitionäre Schranken gewiesen", führt er aus. Er müsse zur Kenntnis nehmen, dass der grüne Koalitionspartner dort nicht mitgehen würde. Mit anderen Worten. Die Grünen seien schuld daran, dass der Benzinpreis in Österreich nicht gedeckelt, also vom Staat vorgeschrieben gesenkt wird.
Wöginger für Ungarn-Modell
Wöginger plädiert im Polit-Talk für gewisse Maßnahmen, die er für "sinnvoll" erachte – vor allem in Anbetracht an die Tourismus-Regionen im Land. Wöginger nennt das Beispiel Zillertal. Man könne deutschen Touristen nicht einfach höhere Tankpreise zumuten. Er spricht sich für das ungarische Modell aus. Dort deckelt der Staat den Benzinpreis. Klar sei aber, dass der Staat den Ausgleich an die Energiekonzerne bezahlen müsse – mit Steuergeld.
Seitens der Grünen gibt es noch keine Reaktion auf den Seitenhieb Wögingers. In der Vergangenheit betonten Grüne Politiker aber stets klimaschädliches Verhalten nicht subventionieren zu wollen. Darunter fällt naturgemäß auch das Betanken von Fahrzeugen mit fossilem Benzin.