Neue Regierung formiert sich
ÖVP-Grande warnt: "Dann haben wir eine stärkere FPÖ"
Polit-Insidern zufolge deutet alles auf eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hin. Davon könnte aber auch die FPÖ profitieren, so Othmar Karas.
Die Herbstferien sind vorbei, diese Woche geht es innenpolitisch erneut heiß her. ÖVP und SPÖ setzen am Dienstag ihre Sondierungsgespräche fort, am Mittwoch soll es zu einem zweiten Treffen kommen. Dabei soll über eine mögliche Regierung verhandelt werden – bis zu einer Einigung sei es aber noch ein "langer und steiniger Weg", wie Karl Nehammer betonte.
Entscheidung naht
Noch vor dem zweiten offiziellen Sondierungstreffen wurden einige spannende Details bekannt. So sollen sich ÖVP und SPÖ mindestens zweimal pro Woche treffen, um sich über Themen wie Migration, leistbares Leben und den Wirtschaftsstandort Österreich auszutauschen. Insbesondere Letzteres könnte ein harter Brocken werden, da die Positionen beider Parteien zuletzt stark auseinanderdrifteten.
In den nächsten ein bis zwei Wochen soll sich entscheiden, ob es zwischen ÖVP und SPÖ zu offiziellen Regierungsverhandlungen kommt. Außerdem soll geklärt werden, ob und gegebenenfalls welche dritte Partei mit ins Boot geholt wird. Noch diese Woche treffen sich die Türkisen mit den NEOS (möglicherweise auch auf Ebene der Sondierungsteams), während die SPÖ Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler plant.
Karas: "Dreierkoalition richtig"
Nach Ansicht des langjährigen ÖVP-Politikers Othmar Karas sollen ÖVP, SPÖ und NEOS die nächste Regierung bilden. "Eine Dreierkoalition ist richtig, da wir in schweren Zeiten eine breite Zusammenarbeit brauchen, um Spaltung und Konfrontation zu überwinden", erklärte der ehemalige Vizepräsident des EU-Parlaments im Ö1-Morgenjournal seine Präferenz. Die "Zuckerl"-Koalition dürfe jedoch nicht zu einer "Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners" werden, so Karas weiter.
"Dann haben wir stärkere FPÖ"
Ebenso sei es ein No-Go, eine "Anti-Kickl-Allianz" als Hauptmotiv für eine künftige Regierung zu verfolgen. "Wir müssen für die Zukunft und ein starkes Österreich eintreten. Das gelingt nur mit Reformen und großen Projekten", betonte der VP-Grande. Sollte das nicht gelingen und die Probleme ungelöst bleiben, "werden wir spätestens in fünf Jahren eine noch stärkere FPÖ haben", prophezeite der Präsident des Forum Alpbach.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die Bildung einer neuen Regierung in Österreich deutet auf eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hin, was laut Othmar Karas notwendig ist, um Spaltung und Konfrontation zu überwinden
- Karas warnt jedoch, dass eine solche Koalition nicht zu einer "Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners" werden darf, da sonst die FPÖ in fünf Jahren gestärkt hervorgehen könnte