Politik

Öffnungsgipfel am Mittwoch – das plant die Regierung

Der 16. Februar wird zum Schicksalstag für Österreich: Die Regierung trifft sich mit den Landeschefs, um weitere Lockerungen zu beschließen.

Heute Redaktion
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Bundeskanzler Karl Nehammer
Bundeskanzler Karl Nehammer
apa/picturedesk ("Heute"-Montage)

Folgt nun die langersehnte Rückkehr zur Normalität? Wie "Heute" erfuhr, plant die Bundesregierung bereits am kommenden Mittwoch einen großen Öffnungsgipfel mit den Bundesländern.

Nach den ersten beiden Öffnungsetappen am 5. und 12. Februar sollen ab 19. Februar weitere Lockerungen ermöglicht werden. So soll etwa die 2G-Regel auch in der Gastronomie und in der Hotellerie aufgehoben werden.

Pressekonferenz nach Beratungen

Dazu lädt die Bundesregierung die Landeshauptleute für Mittwoch, 16. Februar, zu virtuellen Beratungen im Bundeskanzleramt ein, wie der Kanzler-Pressesprecher in einer Aussendung bekannt gab.

An diesen Beratungen werden neben dem Bundeskanzler Karl Nehammer, dem Vizekanzler Werner Kogler und dem Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein alle weiteren zuständigen Regierungsmitglieder, die Landeshauptleute, die Spitze der "Gesamtstaatlichen Krisenkoordination GECKO" sowie weitere Expert/innen von GECKO teilnehmen.

Die Beratungen beginnen um 10 Uhr, im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant, um die Öffentlichkeit über die weitere Vorgehensweise zu informieren.

Mückstein: Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht

"Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten. Jeder von uns wünscht sich die Freiheiten zurück, auf die wir so lange verzichten mussten. Die Infektionszahlen sind nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen ist aber seit Wochen stabil. Wie auch bisher werden die Lockerungen schrittweise und auf Basis der epidemischen Lage erfolgen. Darüber werden wir mit Expert/innen und den Landeshauptleuten beraten", erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer.

Laut Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht: "Diese Lage hat uns auch die bisher getätigten vorsichtigen Öffnungsschritte ermöglicht. Um weitere Perspektiven zu schaffen, werden wir kommende Woche mit den Expert:innen und Landeshauptleuten beraten. Klar ist, dass wir weiterhin faktenbasiert, vorausschauend und behutsam agieren werden."

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