"Nur Show": Jetzt fetzt sich SPÖ mit Herbert Kickl

Ob die beiden in diesem Leben noch Brieffreunde werden? Schwer vorstellbar. Wie auch immer: Am Dienstag wandte sich FPÖ-Chef Herbert Kickl – wie von "Heute" berichtet – auf dem Postweg an Alexander Van der Bellen und lud ihn zur von den Freiheitlichen initiierten Sondersitzung am Mittwoch in die für VdB reservierte Loge ins Parlament ein. 

Kickl: "Neutralität stark ramponiert"

Hintergrund: Kickl macht das Staatsoberhaupt (mit-)verantwortlich dafür, dass die Neutralität in Österreich mittlerweile "stark ramponiert" sei. Die immerwährende Neutralität und die Souveränität sei "durch die Politik der schwarz-grünen Regierung, aber auch durch das Nichtstun des Bundespräsidenten in akuter Gefahr". Nachsatz: "Da kann es nicht schaden, wenn sich der Präsident einen Tag vor dem Nationalfeiertag einen gesamtheitlichen Überblick zu diesen für Österreich so wichtigen Themen verschafft." 

Blauen-Chef mit Sündenregister

Der FPÖ-Frontman führte in seinem Schreiben, das persönlich in der Hofburg eingeworfen wurde, auch ein "Sündenregister" der Regierung an. Er lastet Schwarz-Grün Ukraine-Politik der EU und Verteilungsmechanismus für Asylwerber an. SPÖ-Klubchef Philip Kucher kontert nun gegenüber "Heute": "Einzig und allein die SPÖ steht für eine aktive Neutralitätspolitik und ist die stabile Kraft für soziale Sicherheit."

Der Sozialdemokrat führt aus: "Es sind weder die ÖVP und schon gar nicht die FPÖ, die eine ernstzunehmende Sicherheitspolitik machen. Beide Parteien wollten schon einmal die österreichische Neutralität abschaffen." Sicherheit diene beiden Parteien laut Kucher "oft nur zur Inszenierung und Show". Nachsatz: "Und sie bauen kontinuierlich den Sozialstaat und somit die soziale Sicherheit ab. Die ÖVP stellt sich selbst vor Kameras, aber keine Polizisten vor jüdische Einrichtungen. Die FPÖ wollte unter Kickl Pferde kaufen, statt Polizisten auszubilden."