"Niederträchtig", "unerträglich" – so rastet Kanzler au

Im Zusammenhang mit Vorwürfen an seine Personenschützer, die von der Opposition via parlamentarischer Anfrage lanciert wurden, wandte sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Montagabend an die Öffentlichkeit. In seiner Pressekonferenz zeigte sich der heimische Regierungschef von einer äußerst emotionalen Seite. Es sei in der politischen Auseinandersetzung eine rote Linie überschritten worden, er habe nicht geglaubt, dass so etwas in der Zweiten Republik möglich sei. 

Doch was war geschehen? SPÖ-Abgeordneter Reinhold Einwallner stellte eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer, in der einen Verkehrsunfall, in den auch Personenschützer der Familie Nehammer involviert gewesen sein sollen. In der Anfrage selbst zitiert Einwallner ein anonymes Schreiben, das von einem Polizeibeamten stammen soll, in voller Länge. 

Sicherheit der Familie gefährdet

Das Problem für Nehammer sind neben den Anschuldigungen des Verfassers der Zeilen – Cobra-Beamte würden zu Tätigkeiten genötigt, die nichts mit Personenschutz zu tun hätten – zeigt sich Nehammer vor allen darüber empört, dass mit dem Veröffentlichen des anonymen Briefes auch potentielle Sicherheitslücken offenbart würden. Die Veröffentlichung des Schreibens gefährde also massiv die Sicherheit seiner Familie, ist Nehammer überzeugt. 

Das Vorgehen der SPÖ bezeichnete er in diesem Zusammenhang als niederträchtig. Das habe er auch der Parteichefin, Pamela Rendi-Wagner, so mitgeteilt. Es sei "unerträglich", dass der politische Gegner nun auf Kosten der Sicherheit der Familie das Sicherheitskonzept veröffentlichte. Denn in dem Schreiben, deren Vorwürfe Nehammer "unwahr" nennt, wird detailliert ausgeführt, wie viele Personenschützer in wie vielen Dienstwägen für den Schutz der Familie Nehammer eingesetzt würden. 

"Traurig, dramatisch, unehrenhaft", nannte der Kanzler das Vorgehen der SPÖ. "Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass so etwas in der politischen Auseinandersetzung in der Zweiten Republik passieren kann", sagte er bei der Pressekonferenz. Personenschutz sei kein Luxus, wiederholte der Politiker mehrmals. Vorwürfe, wonach Cobra-Beamte als Kindersitter eingesetzt würden, konterte Nehammer, dass es die Aufgabe von Personenschützern sei, die Schutzpersonen auch in ihrer Freizeit zu schützen. Das sei auch für seine Kinder in der Pubertät "keine angenehme Situation".