Politik
Neue Minister werden bereits am Mittwoch angelobt
Der Termin für die Angelobung der neuesten Mitglieder der österreichischen Bundesregierung steht bereits fest.
Österreichs Bundesregierung wurde einmal mehr umgebildet und so kommt Bundespräsident Alexander Van der Bellen wieder zum Einsatz. Das Staatsoberhaupt wird demnach bereits am Mittwoch um 8.30 Uhr die neuen Regierungsmitglieder feierlich angeloben.
Drei neue Gesichter in der Regierung
Nach den Rücktritten von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat Bundeskanzler Karl Nehammer am Dienstag die Details zur neu-formierten ÖVP-Regierungsmannschaft offengelegt. Demnach übernimmt Martin Kocher neben den Agenden des Arbeitsministers künftig auch die Aufgaben als Wirtschaftsminister.
Die Aufgaben der zurückgetretenen Digitalministerin Schramböck landen indes bei Finanzminister Magnus Brunner, der für diese Aufgaben mit dem Tiroler Florian Tursky einen neuen Staatssekretär zur Seite gestellt, bekommt. Dieser hätte sich in der Koordinierung von Bund-, Land- und Gemeindeinteressen bereits mehrfach in der Vergangenheit als "erfolgreicher Krisenmanager" bewährt, meinte Nehammer am Dienstag.
Ebenfalls neu in der Regierung ist der Lienzer Norbert Totschnig, der Köstinger im Landwirtschaftsministerium beerbt. Er wird am Mittwoch demnach ebenso wie die neue Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler im großen Ressort von Kocher als Regierungsmitglied in der Hofburg angelobt werden. Eine neue Aufgabe bekommt zudem auch Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm. Die Oberösterreicherin wird künftig auch für die Zivildienstagenden zuständig sein, die zuletzt ebenfalls in der Obhut von Köstinger waren.
Van der Bellen mit 132 Angelobungen in fünf Jahren
Bundespräsident Van der Bellen dürfte jedenfalls schon Übung bei den Angelobungen haben. Der ehemalige Grünen-Chef hat während seiner fünfjährigen Amtszeit bisher bereits 132 Angelobungen durchgeführt. Die neusten Entwicklungen führen nun dazu, dass das Staatsoberhaupt erneut seine Unterschrift unter die amtlichen Urkunden setzen muss.
Diese Regierungsmitglieder werden neu angelobt:
Martin Kocher zum Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Norbert Totschnig zum Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Susanne Kraus-Winkler zur Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium
Florian Tursky zum Staatsekretär im Finanzministerium