Jeder Arbeitslose bekommt jetzt 450 Euro

Montag und Dienstag steht eine Regierungsklausur am Programm. Diese steht im Zeichen der Corona-Hilfspakete. Dabei sollen u.a. eine Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie, Kultur und Medien, eine Einmalzahlung in der Höhe von 450 Euro für Arbeitslose sowie hohe Investitionen im Öko-Bereich fixiert werden.

Einmalzahlung für Arbeitslose und Familienbonus

Die Vorbereitungen laufen seit mehreren Tagen. Eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, wie sie die SPÖ fordert, ist nicht geplant. Dafür sollen Menschen, die in der Corona-Krise längere Zeit arbeitslos sind, dafür eine Einmalzahlung von 450 Euro erhalten. Für diese Maßnahme hat die Koalition 200 Millionen Euro eingeplant.

Weiters hat man sich auf einen Familienbonus von 360 Euro pro Kind geeinigt. Dieser gilt für alle Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird.

Der Eingangssteuersatz soll noch heuer von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden. Damit wird ein kleiner Teil der geplanten Steuerreform bereits heuer wirksam. 

Die Senkung der Mehrwertsteuer soll ab Juli bis Jahresende für Speisen und Getränke in der Gastronomie gelten, aber auch für alle Bereiche der Kunst- und Kulturbetriebe, etwa Theater, Konzerte, Museen oder Kinos. Ebenfalls inkludiert sind Zeitungen und Bücher.

"Neue Phase"

Niedrigverdiener, die keine Steuern zahlen, sollen zudem von einem Sozialversicherungsguthaben in Höhe von 100 Euro profitieren. Auch für die Land- und Forstwirtschaft sind steuerliche Entlastungen geplant.

"Nach der Bewältigung der gesundheitlichen Folgen und den Soforthilfen starten wir nun in eine neue Phase. Wir haben immer gesagt, dass wir auch noch mehr Geld in die Hand nehmen werden. Dabei wollen wir all jenen helfen, die aufgrund des Coronavirus vor besondere wirtschaftliche Herausforderungen gestellt wurden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).