Neue Details bekannt – auch Wallner chattete mit Schmid

In der Causa rund um Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid taucht nun ein weiterer prominenter Name auf. Denn auch der amtierende Landeshauptmann Vorarlbergs soll sich mit Schmid ausgetauscht haben. Der ORF Vorarlberg berichtete über Unterlagen zu den Aussagen, in denen SMS-Nachrichten zwischen Wallner und dem damaligen Generalsekretär im Finanzministerium Schmid dokumentiert sind.

Konkret soll sich Wallner wiederholt bei Schmid darüber erkundigt haben, wie es um ein Steuerverfahren bezüglich des landeseigenen Energieversorgers Illwerke /VKW aussehe. In einer Nachricht etwa soll Wallner gefragt haben, wie es um das Steuerverfahren stehe und ob schon eine "Lösung" gefunden worden sei. Schmids kurz gehaltene Anwort: "Sind dabei!". Laut ORF-Angaben datiert der Chatverlauf aus dem Jahr 2018. 

Wallner sieht Landesinteressen gewahrt

Wallner selbst begründet die Kommunikation mit Schmid mit einem "legitimen Vertreten von Landesinteressen". Es habe sich nicht um Intervention gehandelt, so Wallner. "Wie mehrfach erläutert, hatte ich im Zuge des Verfahrens mit mehreren Personen Kontakt – mit dem Sektionschef, dem Minister und auch mit dem Generalsekretär des Finanzministeriums. Diesem habe ich in meiner Rolle als Eigentümervertreter die Wichtigkeit und die weitreichende Bedeutung dieser ungeklärten Steuerfrage für Vorarlberg klar gemacht", wird der Landeschef beim ORF zitiert. 

Für Wallner kommen die neuen Erkenntnisse wohl einigermaßen ungelegen. Bereits Anfang des Jahres wurde er damit konfrontiert, dass er bei einer Betriebsprüfung der Illwerke interveniert haben soll. Auch damals verteidigte sich Wallner: Der Protest sei offiziell erfolgt, er sei schließlich Vertreter des Eigentümers – also des Landes Vorarlberg, hieß es damals.