Politik
"Müssen lernen, mit Corona zu leben" – neue Rauch-Ansag
Österreich sagt seine nie in Kraft getretene Impfpflicht wieder ab. Gesundheitsminister Rauch will nun neue Baustellen angehen.
Die Impfpflicht ist seit Donnerstag kurz nach 14 Uhr Geschichte. Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch von Grünen hat gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger bekannt gegeben, dass man nun "Gräben zuschütten wolle und das Miteinander in den Vordergrund rücken muss".
Impfpflicht wurde nie scharfgestellt
Obwohl das bis zuletzt umstrittene Gesetz Ende November 2021 von den Landeshauptleuten in gemeinsamer Absprache mit der Bundesregierung und dem damals noch zuständigen Minister Wolfgang Mückstein angekündigt wurde, wurde die Impfpflicht nie wirklich exekutiert.
Keine Österreicherin und kein Österreicher wurden aufgrund eines fehlenden Stichs gegen das Coronavirus abgestraft. In ihrer Begründung betonten Wöginger und Rauch jedoch, dass die Situation damals eine andere gewesen sei und man nun die Sache neu evaluiert hätte.
"Wir müssen jetzt lernen, mit dem Virus zu leben", führte Rauch aus. Der grüne Minister verwies bei der Abschaffung der Impfpflicht auch auf weitere Bereiche der Eigenverantwortung: Maskentragen, Abstandhalten und testen könnten demnach im Herbst zurückkehren, der verantwortungsvolle Umgang mit dem Virus sei dennoch die Aufgabe jedes einzelnen, betonte Rauch.
Dass er sich mit derartigen Statements der eigenen Verantwortung entzieht, wollte Rauch indes nicht gelten lassen. Er wolle jedenfalls nun auch andere Nachwehen der Pandemie angehen. Demnach seien die Zahlen von depressiven Kindern und Jugendlichen während der Pandemie angestiegen, hier müsse man jetzt entgegenwirken, so der Gesundheitsminister. Diese "Folgeerscheinungsengen müssen bekämpft werden", sagte Rauch.
Zuletzt hatte die Regierung bereits vor zwei Wochen angekündigt, eine Million Euro in sechs Bildungsprojekte zu investieren, "Heute" hat berichtet. Diesbezüglich sollen auch Mentoring-Programme oder psychosoziale Angebote für Kinder und Jugendliche ausgebaut werden. Weitere Schritte dürften jedoch folgen.