Politik
Neos wollen Grundeinkommen von 1.000 Euro für Künstler
In der "ORF-Pressestunde" forderte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger 1.000 Euro "Bürgergeld" als Künstlergrundsicherung.
Die Corona-Krise habe gezeigt, wo das soziale Netz funktioniere und wo es Schwierigkeiten gebe, so die Neos-Chefin. Der Rücktritt von Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek sei jetzt eine Chance auf einen Neuanfang. So brauche es im Kunst- und Kulturbereich eine "wirkliche Grundsicherung". Meinl-Reisinger erinnerte in diesem Zusammenhang an das NEOS-Modell eines "liberalen Bürgergelds".
Einkommen auf Bürgergeld angerechnet
Wer kein oder nur geringes Einkommen bezieht, erhält das Bürgergeld. Damit sich Leistung lohnt und ein Anreiz geschaffen wird, daneben eine Arbeit aufzunehmen, wird das Einkommen auf das Bürgergeld angerechnet. Mit Zu- oder Abschlägen gehe es dabei um etwa 1.000 Euro pro Monat, abzuwickeln über den Künstler-Sozialversicherungsfonds. "Schauen wir einmal, wie das funktioniert", regte die Neos-Chefin an.
Darüber hinaus sei es jetzt notwendig, für Planbarkeit im Kunst- und Kulturbereich zu sorgen. "Es gibt zwar einen Fahrplan mit ein paar Daten, das ist aber zu wenig", so Meinl-Reisinger. Einerseits sind ab 29. Mai Veranstaltungen mit bis zu 100 Zuschauern erlaubt, andererseits gibt es beispielsweise immer noch keinen Probenerlass. "Das ist bizarr!"
Vor kurzem richtete sich auch die freie Musikszene mit einem Offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und forderte unbürokratische Soforthilfe in Form eines monatlichen Einkommens von jeweils 1.000 Euro pro Musiker zumindest bis zum Jahresende.