Politik

"Natürlich wäre Österreich bei einer EU-Armee dabei"

EU-Abgeordnete Claudia Gamon (NEOS) sprach sich im ORF einmal mehr für die Vereinigten Staaten von Europa" samt einer eigenen EU-Armee aus. 

Rene Findenig
NEOS-EU-Abgeordnete Claudia Gamon am späten Montagabend in der ORF-"ZIB2".
NEOS-EU-Abgeordnete Claudia Gamon am späten Montagabend in der ORF-"ZIB2".
Screenshot ORF

8,4 Prozent und ein Mandat haben die NEOS bei den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2019 erreicht, den Sitz hat die Abgeordnete Claudia Gamon, die bald Mutter wird, inne. Bei den nächsten Wahlen zum Europaparlament will Gamon aber nicht mehr kandidieren und sich stattdessen ganz auf Vorarlberg konzentrieren. Zu einer Serie zur Europawahl 2024 war Gamon deswegen der erste Gast in der ORF-"ZIB2" bei Moderator Martin Thür. Provokaten Frage Thürs: Sei selbst Vorarlberg spannender als das EU-Parlament? Es seien "ganz unterschiedliche" Aufgaben, aber "nicht minder" interessant, so Gamon.

Gamon gilt als glühende Verfechterin der Idee der "Vereinigten Staaten von Europa" samt einer eigenen EU-Armee. Sei dies überhaupt sinnvoll, wenn nur noch wenige Länder nicht Nato-Mitglied sind? Die Türkei habe den NATO-Beitritt Schwedens damit legitimiert, dass die Türkei dadurch wieder ein Tor in die EU habe, so Gamon. Das zeige: Die EU müsse "selbst souverän" sein und "kann nicht von der Nato abhängig sein". Zurzeit gebe es aber nur die Nato, um sich "sicher fühlen zu können". Zudem verhindere eine EU-Armee Mehrausgaben durch 27 verschiedene Heere und es gebe gemeinsamen Einkauf 

"Weg in Richtung Zukunftsfähigkeit der EU"

Es bedeute nicht, dass man nicht froh darüber sein müsse, dass es die Nato gebe, so die NEOS-Politikerin, aber eine eigene Armee wäre für eine wirkliche Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union wünschenswert. Sei das nich "de facto Fantasie", die es erst in vielen Jahrzehnten real werden könne, hakte Thür nach. Das sei der "Beweis dafür, dass wir mehr in diese Richtung arbeiten müssen", so Gamon. Es "ist ein Weg in Richtung Zukunftsfähigkeit der EU" und dieses Europa würde nach NEOS-Wünschen "nicht komplett gleich ausschauen wie jetzt" – Stichworte "Vereinigte Staaten von Europa". 

Es gebe viel "Klein-Klein" bei den Diskussionen darüber, so Gamon, aber "natürlich wäre Österreich bei einer EU-Armee" auch dabei. Zudem müsse man das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika, vor dem gerade viele heimische Landwirte zittern, "als Chance auf einen weltweiten fairen Handel", sehen, bei dem die EU ihre Werte durchsetzen könne. Man könne mit mehr Ländern nach den Standards der EU Handel treiben und nicht umgekehrt, so Gamon. "Wir wollen ein stärkeres Umweltkapitel", nicht dass in vielen Ländern nicht existente Umweltstandards ausgehöhlt würden, hieß es.

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