Nach Doskozil-Schock – so reagiert Rendi-Wagner

"Das war zu erwarten. Jetzt liegen die Karten auf dem Tisch. Umso wichtiger sind die von der Parteivorsitzenden einberufenen Sitzungen, um all diese Fragen zu klären und zu besprechen. Mehrheiten werden über die weitere Vorgehensweise entscheiden, so wie es in einer demokratischen Partei üblich ist", heißt es als Reaktion der Bundes-SPÖ auf die Ansage des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil, sich für den Parteivorsitz zu bewerben. Erst am Dienstag hatte die Bundes-SPÖ der Brief von Doskozil erreicht, indem er seine Chef-Ambitionen bekannt gab.

Der 52-Jährige wolle sich dem Votum stellen, denn die SPÖ stecke laut dem burgenländischen Landesfürsten "unbestritten in einer Krise", wie es in den Zeilen an die SPÖ-Vorstandsmitglieder heißt. "Ja, es gibt tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über die thematische Ausrichtung unserer Partei. Ja, diese Uneinigkeit wird auch mit Personen verbunden. Aber nein, es ist kein Rosenkrieg", so Doskozil. Es gehe vielmehr darum, "mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen und die verlorene Glaubwürdigkeit wiederherstellen".

"Geben ein desaströses Bild ab"

"In der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab. Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil – wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren. Es ist jedenfalls hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen", so Doskozil. "Ich habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben."

Der 52-Jährige schlug dem SPÖ-Bundesparteipräsidium einen bereits von mehreren SPÖ-Organisationen geforderten Mitgliederentscheid vor. Nun liegt es auf Seiten der Bundes-SPÖ, ob es zu einer solchen Abstimmung aller Parteimitglieder kommt. Eine gewichtige Stimme kommt allerdings vom stellvertretenden Bundesparteivorsitzenden Franz Schnabl. "Hinsichtlich der Personaldiskussion um den Bundesparteivorsitz ist eine Entscheidung notwendig. Alles andere schadet der Sozialdemokratie in ganz Österreich, in allen Bundesländern", so Schnabl. "Ich sehe eine Mitgliederbefragung als geeignetes Instrument, um zu einer Entscheidung zu kommen, für die ein breiter Konsens besteht." Das Ergebnis müsse dann von allen Beteiligten akzeptiert werden, so Schnabl.