Minister gesteht Scheitern– Aus für Kaufhaus Österreich

Eigentlich sollte es "Amazon den Kampf ansagen" und ein waschechter Online-Shop werden, um die heimische Wirtschaft im vorweihnachtlichen Lockdown durch die Corona-Krise zu bringen. Am Ende war es eine 1 Million Euro teure Liste an österreichischen Unternehmen. Das kann man, wie viele Kritiker, als "nutzlos" und "sauteuer" bezeichnen.

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher versucht es etwas diplomatischer: "Das Kaufhaus Österreich war ein Projekt, das einer sehr guten Intention folgte, sich aber aus Kosten-Nutzen-Sicht als nicht wirklich zielführend herausgestellt hat." Nun hat er aber sogar eine gute Nachricht parat.

"Angepeilte Ziele nicht erreicht"

Diese Liste verursacht laufende Kosten von 26.000 Euro pro Jahr. "Um Belastungen für die Steuerzahler zu minimieren, v.a. wenn es sich herausstellt, dass die angepeilten Ziele nicht erreicht werden, haben wir uns dazu entschieden, das Kaufhaus Österreich zu schließen und den damit verbundenen Kostenaufwand zu stoppen."

Peanuts im Vergleich zu den bisher entstandenen Kosten: 946.068,54 Euro soll das Projekt laut Digitalstaatssekretariat gekostet haben, berichten mehrere Medien. Michael Esterl, damals Generalsekretär im Wirtschaftsministerium, nannte diese Woche im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss hingegen eine Summe von 1,2 Millionen Euro.

Wer Schuhe suchte, fand alles andere

In kollektiver Erinnerung bleiben hingegen die zahlreichen kuriosen Ergebnisse der Suchmaske, die das Kaufhaus zahlwilligen Kunden ausspuckte. Die damalige Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) erzählte bei der Präsentation des Projektes von ihren frustrierenden Online-Shopping-Erlebnissen. Vor kurzem ging sie ins Internet, gab den Begriff "Schuhe" und "Österreich" oder "AT" ein und landete immer auf deutschen, schweizerischen oder gar chinesischen Plattformen.

In Kooperation mit der Wirtschaftskammer wurde also das Projekt lanciert. Ein erster Praxistest einer Suche nach Schuhen zeigte: Man gelangte tatsächlich zu österreichischen Anbietern. Doch diese verkauften keine Schuhe. Stattdessen fand man einen Tischtennis-Shop, einen Bergbauern, einen Buchhandel und eine Stickerei. Und es wurde noch skurriler.

Nach einigen Monaten wurde bekannt: Das Ministerium darf gar keinen kommerziellen Marktplatz betreiben. Außerdem bekam jedes der Unternehmen, die sich eintragen ließen, 127 Euro Prämie. "Das ist es mir in dieser Krise aber auch wert", sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Jörg Leichtfried (SPÖ) kündigt deswegen eine Ministeranklage an. "Schramböck hat mindestens 1.3 Millionen Euro Steuergeld verbraten, um ein Online-Telefonbuch ins Netz zu stellen", so Leichtfried.