Politik

Mehr Geld, neue Boni – wer ab Jänner sattes Plus bekommt

Wie "Heute" am Montag aus Regierungskreisen erfuhr, einigte sich Türkis-Grün auf ein neue Finanz-Spritze. Wer ab 1.1. zehn Prozent mehr Geld bekommt:

Von Nicolas Kubrak

03.10.2022, 15:06

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Bundeskanzler Karl Nehammer kündigt auch neue Einmalzahlungen an.

Karl Schöndorfer / picturedesk.com; iStock

Wie aus Regierungskreisen am Montag durchsickerte, befinden sich die Gespräche über die Erhöhung der Pensionen zwischen den Regierungsparteien ÖVP und Grüne auf der Zielgeraden. Im Laufe des Tages sollen noch letzte Details festgezurrt werden und die Einigung könnte bereits morgen, Dienstag, präsentiert werden, erfuhr "Heute". Außerdem sollen Einmalzahlungen kommen, um die Folgen der Teuerung abzufedern, bestätigt der Bundeskanzler.

Ab 1. Jänner 2023 in Kraft

Die wichtigste Info vorweg: Die Erhöhung der Pensionen soll mit 1. Jänner 2023 in Kraft treten. Seit Wochen wurde darüber verhandelt, Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) plädierten zuletzt für einen raschen Abschluss der Verhandlungen. Laut Bundesregierung sei es bei allen Anti-Teuerungsmaßnahmen immer ein wichtiges Anliegen, neben der Mittelschicht auch die Haushalte mit niedrigen Einkommen stärker zu unterstützen.

Ausgleichszulage um 10 Prozent erhöht

So sollen die Einkommen der rund 200.000 Pensionist:innen mit Ausgleichszulage für das Jahr 2023 um rund 10 Prozent erhöht werden – also deutlich über dem gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent. Diese Erhöhung setzt sich aus einer strukturellen Erhöhung der Ausgleichszulage und einer Direktzahlung für 2023 zusammen.

Das ist noch nicht alles: Neben der Pensionserhöhung kündigt die Regierung bereits beschlossene Maßnahmen wie die Abschaffung der Kalten Progression an, die etwa 60 Prozent aller Pensionisten zugutekommen solle, heißt es. Von der ebenfalls im dritten Anti-Teuerungspaket beschlossene Valorisierung der Absetzbeträge werden 90 Prozent profitieren.

Nehammer kündigt Einmalzahlungen an

"Für uns war immer klar, dass die Erhöhung mindestens beim gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent liegen muss. Darüber hinaus wird es nun Einmalzahlungen geben, um die Folgen der Teuerung, vor allem für Bezieher/innen geringer Pensionen, abfedern zu können", sagt Nehammer. Gerade diese Bevölkerungsgruppe spüre die Teuerung besonders stark beim täglichen Einkauf, unterstreicht er. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Einigung nun in Sichtweite ist."

Auch der Vizekanzler zeigt sich über die Einigung erfreut: "Es freut mich, dass wir beim wichtigen Anliegen der Pensionserhöhung kurz vor einer Einigung stehen. Mir ist immer wichtig, dass die, die stark von der aktuellen Teuerungskrise betroffen sind, auch stark entlastet werden." Die Regierung habe dabei besonders auf niedrige und mittlere Pensionen geschaut, "sie werden auch besonders entlastet", kündigt er an.

Die verschiedenen Boni, die die Regierung ausbezahlt - auf einen Blick.

APA-Grafik / picturedesk.com