Politik
Maskenpflicht – nun doch wieder alles anders?
Grünen-Klubobfrau Sigi Maurer sagte direkt nach der Hofburg-Wahl am Sonntag eine neue Maskenpflicht an. Nun aber soll wieder alles anders sein.
"So wie es immer angekündigt war: Wenn der Winter kommt, wenn die Zahlen steigen, dann wird irgendwann auch wieder die Maskenpflicht in Innenräumen, den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Lebensmittelhandel zurückkehren", sagte Grünen-Klubobfrau Sigi Maurer am Sonntagabend, knapp eine Stunde, nachdem der Wahlsieg Van der Bellens festgestanden war, die Maskenpflicht in Österreich wieder an. Oder nicht? Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, sagt nun im "Puls 24"-Interview, das sei keine Ankündigung, sondern nur eine Prozess-Beschreibung gewesen.
Maurer habe nichts offiziell verkündet, sondern "einen Prozess beschrieben", erklärte Schallmeiner, sie habe damit erklärt, dass eine Maskenpflicht wieder kommen könnte, was auch von den Prognosen der GECKO-Krisenkoordination abhänge. Deswegen lasse er auch nicht gelten, dass Maurer eine neue Maskenpflicht angekündigt haben soll. Aber: Dass es eine Maskenpflicht geben könnte, sei bereits im Frühjahr in Aussicht gestellt worden, hieß es weiter. Eine Entscheidung solle es bis zum Auslaufen der aktuellen Verordnung am 23. Oktober als "spätestmöglichen Zeitpunkt" geben.
Viel Kritik an neuen Maskenplänen
Ob sie nun fix kommt oder als "Prozess" geplant wird, die Kritik ist laut. FP-Wien-Chef Dominik Nepp fand deftige Worte, sprach von "einer Verarschung der Sonderklasse". Der Handelsverband kritisierte: "Der Handel ist kein Corona-Hotspot. Die Einführung einer Maskenpflicht würde bei vielen Mitarbeitenden das Fass zum Überlaufen bringen. Viele Angestellte haben bereits angekündigt, kündigen zu wollen, sollte die Maskenpflicht in den Geschäften neuerlich kommen." Bei einer Umfrage unter "Heute"-Usern (über 180.000 Teilnehmer) sprachen sich 76 Prozent gegen eine neuerliche Maskenpflicht aus.
Gesundheitsminister Johannes Rauch wiederum war die jüngsten Tage auf Zickzackkurs. Zunächst sagte er, die Maskenpflicht nur bei einer "Notlage" einzuführen, Samstag in der "Presse" deutete er eine Rückkehr in Supermärkten an. Er werde die Corona-Entwicklungen in den kommenden Tagen "genau analysieren", sagte Rauch am Montag. Die Corona-Verordnung gelte bis 23. Oktober. "Bis dahin ist mit einer Entscheidung zu rechnen", so das Ministerium zu "Heute".