Kurz von Polit-Bühne weg, SPÖ spricht schon von Neuwahl

Der Ex-Kanzler und ÖVP-Chef zieht sich nach "Heute"-Informationen vollständig aus der Politik zurück. Die Anschuldigungen u.a. aus der Chat-Affäre seien zu viel geworden, er wolle sich ins Private zurückziehen und sich beruflich neu orientieren. Dem Rücktritt von Sebastian Kurz könnte heute eine weitere Personal-Rochade im Kanzleramt folgen. Die SPÖ spricht bereits von Neuwahlen.

Türkise Personal-Rochaden

Insidern zufolge ist für Freitagnachmittag eine ÖVP-Vorstandssitzung angesetzt. Innenminister Karl Nehammer könnte nicht nur Kurz als ÖVP-Parteiobmann nachfolgen, sondern auch Alexander Schallenberg als Bundeskanzler ablösen. Der 49-Jährige gilt in der Partei als dem türkisen Kurs von Kurz treu und loyal gegenüber der Partei, nach außen hin ist sein Image von Skandalen unbeschädigt. 

Als neuer ÖVP-Klubchef wird August Wöginger gehandelt. Er hatte diese Funktion ja bereits vor Kurz' Rückzug als Bundeskanzler inne.

Neustart oder Neuwahlen?

Während viele Polit-Insider diese Personal-Rochaden bereits als türkisen Neustart sehen, könnten sie auch ein Startschuss für Neuwahlen sein. Klar ist, dass die ÖVP diese unter allen Umständen vermeiden möchte. Ob die Grünen vorzeitig die Reißleine ziehen, hängt wohl von den Entscheidungen in der ÖVP-Vorstandssitzung ab.

"Sollten Neuwahlen nötig sein, ist die SPÖ selbstverständlich mit mir als Spitzenkandidatin bereit sich dieser Verantwortung für unser Land zu stellen", sagt SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im Puls24-Interview. Es gäbe aber bessere Zeitpunkte für Neuwahlen, obwohl die Regierung nicht die "optimale Handlungsfähigkeit" hätte.

Auch die Vorsitzende und Klubobfrau der Neos, Beate Meinl-Reisinger, sagt zu Neuwahlen 2022: "Ich bin bereit."