Krisen-Treffen bei der ÖVP – kommt nun Sebastian Kurz?

Dass das Scheitern der Austro-Ampel die Position von Bundeskanzler Karl Nehammer nicht gestärkt hat, wurde am Samstagabend klar. Wie "Heute" erfuhr, kommt am Sonntagvormittag – die Rede ist von 10 Uhr –  der ÖVP-Parteivorstand in der Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse zusammen. Darin vertreten: Die Bünde und Bundesland-Vertreter, darunter also auch die mächtigen Landeshauptleute Markus Wallner, Anton Mattle, Thomas Stelzer, Johanna Mikl-Leitner und Wilfried Haslauer – physisch zusammentreffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Dabei wird es auch um die Zukunft von Parteichef Karl Nehammer gehen. Für Beobachter ist klar, dass Nehammer ein Scheitern der Regierungsverhandlungen politisch de facto kaum überleben kann. Bröckelt nun auch die Unterstützung aus den Bundesländern, ist ein Abgang nur noch eine Frage der Zeit. "Es sind ihm alle sehr dankbar für seine Verdienste um die Partei, aber wenn er keine Regierung zustande bringt, ist er an der Spitze der Partei nicht zu halten", bringt es ein VP-Insider auf den Punkt.

Angesichts der prekären Lage, in der sich die Volkspartei aktuell befindet, kursieren auch bereits erste Kandidaten für eine mögliche Nachfolge Nehammers als Parteichef. Zuletzt fielen immer häufiger die Namen der bisherigen Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und des Wirtschaftskammer-Generalsekretärs Wolfgang Hattmannsdorfer. Aber auch ein Polit-Comeback von Sebastian Kurz ist mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen. "Sollte es zu Neuwahlen kommen, muss man schauen, wer am ehesten in der Lage ist, Herbert Kickl zu schlagen", so ein Spitzen-Schwarzer.

Verhandlungen wohl gescheitert

Am Samstagnachmittag verhandelten die Parteispitzen von ÖVP und SPÖ weiterhin über eine mögliche Koalition. Trotz aller Bemühungen dürften die laufenden Gespräche ruppig verlaufen. Laut "Heute"-Informationen behaart die SPÖ weiterhin auf neuen Steuern, wie beispielsweise eine Erbschaftssteuer – allen voran für den Wirtschaftsbund ein No-Go.

Bereits am Vormittag hatte sich die SPÖ-Burgenland gegen eine Fortführung der Koalitionsverhandlungen mit der Volkspartei ausgesprochen. "Mit dem Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen ist nun ein Punkt erreicht, wo der Bundespräsident die Reißleine ziehen sollte, weil er hier auch eine zentrale Rolle eingenommen hat", stellte Klubobmann Roland Fürst in einer Aussendung klar.