Politik
Keine Corona-Regeln, ÖVP erhöht den Druck auf Rauch
Köstinger zeigte Verständnis, dass die Bevölkerung nach zwei Jahren genug von den Corona-Maßnahmen habe. Sie sieht nun den Gesundheitsminister am Zug.
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger stellte am Mittwoch nach dem Ministerrat die zweite Breitbandmilliarde vor. Bei der Fragerunde der Journalisten waren allerdings nur die Corona-Maßnahmen Thema.
Chaos um Verordnung
Die neue Verordnung von Gesundheitsminister Johannes Rauch konnte nicht wie geplant am Mittwoch in Kraft treten. Bis tief in die Nacht wurde verhandelt. Die Länderchefs stellten sich teilweise quer. Die neue Verordnung sieht ein Comeback der Maskenpflicht in Innenräumen vor. Wie Köstinger betonte, werde diese heute noch präsentiert. Ihr als Tourismusministerin sei es wichtig, dass die Maßnahmen in der Gastronomie und in den Beherbergungsbetrieben praxistauglich sind.
"Alle haben nach zwei Jahren Pandemie Verständnis dafür, dass die Bevölkerung genug hat. In anderen EU-Ländern wurden die Maßnahmen auch abgeschafft. In Brüssel etwa gebe es keine Maskenpflicht in den Innenräumen mehr", so die Ministerin. Weiters verwies sie auf die Zuständigkeit des Gesundheitsministers, der die Verordnung noch am Mittwoch kundmachen werde.
