"Vertrauliche Phase"

Keine Einigung – so steht es im Budget-Krimi wirklich

Der Sitzungs-Marathon zwischen ÖVP und SPÖ geht seinem Höhepunkt entgegen. Schon am Nachmittag könnte das Budget stehen – doch noch wird verhandelt.
Newsdesk Heute
20.02.2025, 09:37

Eine Einigung zwischen ÖVP und SPÖ ist in Reichweite. Die Verhandler konnten aber auch auf umfassendes Material aus guten drei Monaten an Debatten zurückgreifen. Schon am Donnerstag oder Freitag könnte eine Einigung beim wichtigen Knackpunkt Budget verkündet werden – Betonung auf "könnte".

Denn wie "Heute" erfahren hat, sind die Medienberichte, wonach es eine fixe Budget-Einigung bereits gibt, schlichtweg falsch. Noch immer wird am Verhandlungstisch um diese zentralen Fragen und auch die Ministerien-Aufteilung gerungen.

Vertrauliche Gespräche

Die aktuellen Gespräche finden nach wie vor abseits der Medienöffentlichkeit statt, um ein Fiasko wie bei Blau-Schwarz zu verhindern. Und daran halten sich die Verhandler auch streng. Bis Mittag gibt es weiterhin Gespräche, einen Termin bei Bundespräsident Van der Bellen gibt es entgegen anderslautenden Medienberichte explizit noch keinen.

Die ÖVP will eine Budget-Einigung deshalb weder bestätigen noch dementieren, Ähnliches hört man aus der SPÖ. Ein Doppel-Budget für zwei Jahre sei zwar sinnvoll, zu einer Einigung oder möglichen Posten-Verteilungen könne man aber auch nichts sagen. "Wir befinden uns noch immer in der vertraulichen Phase."

Nur so viel: "Es ist alles im Fluss."

{title && {title} } red, {title && {title} } Akt. 20.02.2025, 11:14, 20.02.2025, 09:37
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