Kein Trödeln – 55 % wollen Austro-Ampel vor Weihnachten

Die Verhandlungen um eine Austro-Ampel laufen – eine Regierung ist noch nicht wirklich fix, doch ab nächster Woche wird es so richtig ernst. Die Gespräche in den Untergruppen gehen schon am Freitag zu Ende, über das Wochenende machen sich die Parteichefs ein Bild der Gesamtsituation. Dann sind die Steuerungsgruppen am Zug, in denen ab Dienstag verhandelt wird.

Regierung erst Mitte Jänner

Das Budget ist dabei weiterhin das Streitthema schlecht hin, genaue Zahlen und transparente Daten sollten nächste Woche eintreffen – für die Austro-Ampel eine Richtungsentscheidung. Doch selbst wenn alles glattläuft, ist mit einer Regierung erst gegen Mitte Jänner zu rechnen.

Die Verhandlungen werden also noch dauern, doch die Austro-Ampel steht unter Druck. Denn die wirtschaftliche Lage in Österreich ist düster, Firmen schlittern täglich in die Pleite, der Standort wartet auf ein Signal der Politik und die Bürger im Land wünschen sich Veränderung. Dass die Verhandlungen noch immer andauern, könnte zum Problem werden.

Regierung am Wunschzettel vieler Österreicher

Immerhin zeigt eine aktuelle Umfrage von UniqueResearch für Puls24, dass sich 55 Prozent der Österreicher eine neue Regierung noch vor Weihnachten wünschen. Davon wäre es für 22 Prozent "sehr wichtig" und für 33 Prozent "eher wichtig". Nur ein Viertel der Bevölkerung vertritt die Meinung, dass eine Regierung als "Weihnachtsgeschenk" "weniger wichtig" wäre, 11 Prozent stimmten für "gar nicht".

Am ungeduldigsten sind die FPÖ-Wähler – sie wünschen sich möglichst schnell eine neue Regierung. Jeweils 32 Prozent sprechen sich für "sehr und eher wichtig" aus – insgesamt also 64 Prozent. Auch bei der Wählerschaft der Volkspartei wird die 60-Prozent-Marke geknackt – für 16 Prozent sei eine Regierung vor Weihnachten "sehr wichtig", für 45 Prozent "eher".

Ebenso steht bei einem großen Teil NEOS-Wählern eine tragfähige Regierung auf der Wunschliste (18 und 40 Prozent). Unter den SPÖ-Wählersehen genau 50 Prozent die Bildung einer neuen Regierung als sehr wichtig (15 Prozent) bzw. wichtig (35) an.

Kein "unnötiges Trödeln"

"Die Österreicher möchten nicht, dass die Parteien unnötig trödeln. Auch Budgetsituation und Wirtschaftslage mahnen zu einem zügigen Abschluss. Doch das Regierungsprogramm soll auch so ausverhandelt sein, dass die Regierung dann hält. Dementsprechend ist nur 22 Prozent 'sehr wichtig', dass die Dreierkoalition bis Weihnachten steht, alle anderen könnten im Zweifelsfall auch mit Jänner leben. Deutlich wenig Geduld mit ÖVP, SPÖ und NEOS haben FPÖ-Wähler, wohl nicht zuletzt, weil sie generell keine Freude mit dieser Regierungskonstellation haben", kommentierte Alexandra Siegl, die das Büro in Kärnten leitet, die Ergebnisse.