Politik
"Kein Kuschelkurs" – Kanzler besucht Präsident Erdogan
Keinen Kuschelkurs, sondern eine pragmatische Zusammenarbeit versprach sich Bundeskanzler Nehammer vom Besuch beim türkischen Präsidenten Erdoğan.
Gemeinsam mit Innenminister Karner und Wirtschaftsminister Kocher und einer Wirtschaftsdelegation war der Kanzler am Montagabend in die türkische Hauptstadt Ankara gereist – wir berichteten. Am Dienstag um kurz nach 16 Uhr Ortszeit empfing Erdogan den Kanzler vor seinem gigantischen Palastkomplex und rollte dem ÖVP-Kanzler tatsächlich den türkisen Teppich aus.
Soldaten in Gala-Uniform und historisch-osmanischen Rüstungen standen Spalier – Salutschüsse schallten über den riesigen Platz. Danach zogen sich die beiden Staatsmänner zum angesetzten Arbeitsgespräch in die prunkvollen Räume der Anlage zurück. Zuvor hatte Nehammer angekündigt, dass zwischen beiden Ländern zwar kein Kuschelkurs herrsche, sich die bilateralen Beziehungen jedoch zuletzt stark verbessert hatten und eine pragmatische Zusammenarbeit herrsche.
Staatsbesuch trotz Gaza-Eskalation
Doch aufgrund Eskalation im Nahostkonflikt wäre der Staatsbesuch beinahe noch gescheitert. Aus dem Kanzleramt hatte es dem Vernehmen nach kurzfristige Überlegungen gegeben, die Reise angesichts der dramatischen internationalen Entwicklung noch kurzfristig abzusagen. Doch von allen Seiten wurden nach einer Evaluierung positive Signale ausgesendet, den angesetzten Arbeitsbesuch wie geplant stattfinden zu lassen.
Noch aus der Türkei verkündete der Kanzler am Morgen, dass eine Rettungsmission des Bundesheeres in Israel angeordnet wurde. Ein Hercules-Transportflugzeug soll dafür auf Zypern stationiert werden und Evakuierungsflüge vornehmen – wir berichteten hier.
Am Programm stand am Vormittag neben der Eröffnung eines Wirtschaftsforums mit WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf und IV-Präsident Georg Knill auch ein Besuch des Parlamentspräsidenten der Großen Nationalversammlung Numan Kurtulmuş und eine Kranzniederlegung am imposanten Atatürk-Mausoleum in Ankara. Nach dem Treffen und einer gemeinsamen Pressekonferenz landet der Bundeskanzler mit den Ministern Kocher und Karner noch in der Nacht wieder in Wien, damit der Ministerrat am Mittwochmorgen beschlussfähig ist.
