Karas & Regner als Vizechefs des EU-Parlament nominiert

Österreich mischt jetzt ordentlich im Präsidium des EU-Parlaments mit. Mit dem ÖVP-Abgeordneten Othmar Karas und seiner SPÖ-Kollegin Evelyn Regner sind gleich zwei heimische Politiker für einen der 14 Vizepräsidentenposten nominiert worden. Die Funktionen sollen kommende Woche bei der Plenartagung neu besetzt werden. Die Vizeposten werden im Vorfeld proportional unter den Fraktionen verteilt. Eine Wahl durch das Plenum gilt nur noch als Formsache.

Gemäß dem Beschluss der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) von Mittwoch soll Karas einen der drei Vizepräsidentenposten besetzten, die traditionell der größten Fraktion im EU-Parlament zustehen.

Bereits dritte Amtsperiode für Karas

Damit tritt Karas bereits seine dritte Amtszeit in der Führungsetage der EU-Volksvertretung an. Der frühere ÖVP-Delegationsleiter war bereits von 2012 bis 2014 und seit der Europawahl im Jahr 2019 Vizepräsident des Europaparlaments. Im vergangenen Dezember hatte er sich innerhalb seiner Fraktion noch um die Nominierung zum Parlamentspräsidenten beworben, war aber deutlich unterlegen.

Evelyn Regner wurde von der sozialdemokratischen Fraktion vorgeschlagen. Sie ist derzeit als stellvertretende Delegationsleiterin der SPÖ-Europaabgeordneten und als Vorsitzende des Ausschusses für Frauenrechte und Gleichstellung tätig. In einer ersten Reaktion auf Twitter zeigt sich die einstige ÖGB-Aktivistin angesichts der Nominierung "unglaublich geehrt". Nach der Grünen Ulrike Lunacek und Othmar Karas ist Regner die dritte Österreicherin im EP-Vizepräsidium.

Die neue Präsidentin des Europaparlaments soll nach einem parteiübergreifenden Abkommen zwischen der EVP, den Sozialdemokraten und den Liberalen die maltesische EVP-Abgeordnete Roberta Metsola werden. Seit dem Tod des sozialdemokratischen Amtsinhabers David Sassoli führt sie dessen Amtsgeschäft bereits interimistisch. Sassoli war am Dienstag nach einem langen Krankenhausaufenthalt gestorben.