Politik
Kanzler Kurz sagt noch heute Abend Silvester ab
Der Rutsch ins Neue Jahr wird heuer zur Glatteisfahrt – noch am Freitag wird Sebastian Kurz alle Hoffnungen auf ein "normales" Silvester dämpfen.
Frankreich hat für die Silvesternacht bereits eine Ausgangssperre ab 20 Uhr verhängt, Deutschland wird wohl am Sonntag neue Verschärfungen für den letzten Tag 2020 beschließen – und Österreich? Hier wird heuer auch nichts so sein wie in den letzten Jahren.
Am Freitag ab 19 Uhr lädt der Kanzler zur Videokonferenz mit den Landeshauptleuten. Vorrangig soll es dabei um die Vorgehensweise bei der zweiten Runde der Massentests gehen. Aber Kurz will sich mit den Ländern auch über mögliche Verschärfungen für die Weihnachtszeit, vor allem aber für den heiklen Silvesterabend beraten. Es gilt, so drückte es ein Kanzler-Vertrauter aus, zu verhindern, dass ein "Bussi-Bussi-Event" daraus wird, der die Ansteckungszahlen in die Höhe treiben könnte. Noch ist nicht fixiert, wie das verhindert werden soll. Kurz will jedenfalls nach der Besprechung mit den Landeschefs eine kurze Erklärung abgeben und da bei den Silvester-Partyreigen fürs Seuchenjahr 2020 absagen.
Eine Ausgangssperre ist unwahrscheinlich
Nach geltender Regelung dürfen sich am 23., 24. und 31. Dezember bis zu zehn Menschen aus unbegrenzt vielen Haushalten treffen. Möglich ist, dass die erlaubte Personenzahl für Silvester halbiert wird. Auch von Ausgangssperren und einem Feuerwerksverbot ist die Rede. Nach momentanem Stand gilt für beides: unwahrscheinlich, dass es kommt. Die Ausgangssperren müssten noch vom Hauptausschuss des Parlaments durchgewunken werden. In Frankreich wurde die Böllerei bereits verboten. Die Spitäler haben derzeit auch so viel um die Ohren.