Kampf gegen radikalen Islam: VP nimmt TikTok in Pflicht

Im großen Interview mit "Heute" hat der Jugendsprecher der Volkspartei NÖ, Landtagsabgeordneter Florian Krumböck, ein Gegensteuern von TikTok bei der Radikalisierung von Jugendlichen gefordert.

Auslöser dafür war die Radikalisierung von 13-jährigen Kindern in St. Pölten und der Kampf gegen den radikalen Islam, dem sich die Volkspartei Niederösterreich und allen voran Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verschrieben haben. Daraufhin wurde er vom Unternehmen zum Gespräch gebeten.

"Radikalisierung im Keim ersticken"

Dieses hat er nun gemeinsam mit seiner Kollegin, Landtagsabgeordnete Marlene Zeidler-Beck, Wissenschaftssprecherin im NÖ Landtag, in Berlin geführt. "Unsere Forderung war klar: Wir müssen junge Menschen im Internet besser vor Extremisten schützen. Plattformen wie TikTok haben dabei eine besondere Verantwortung. TikTok hat uns glaubhaft versichert, gut mit österreichischen Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten. Gemeinsam haben wir aber darauf gedrängt, dass man schon Radikalisierung im Keim ersticken müsse", so die beiden Abgeordneten über das Gespräch.

Im Blick auf Präventionsarbeit haben die beiden Abgeordneten dem Social-Media-Konzern daher eine Kooperation angeboten. "Wenn es darum geht, Jugendschutz neu zu denken, kann uns das nur gemeinsam gelingen. Wir setzen uns daher dafür ein, mit TikTok gemeinsam aus Niederösterreich heraus an Modellen und Projekten zu arbeiten, die in Europa und darüber hinaus Wirksamkeit entfalten könnten. Mit unserer Wissenschaftsachse und all den Praktikerinnen und Praktikern in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen haben wir hierfür die beste Ausgangslage", sind Krumböck und Zeidler-Beck überzeugt.

Land schlägt gemeinsames Projekt vor

Die Vertreterin von TikTok hat auf existierende Initiativen, klare Regeln für die Community und die Zusammenarbeit im Bereich mit Institutionen im Kampf gegen den Antisemitismus verwiesen. Über ein gemeinsames Projekt wolle das international agierende Unternehmen entscheiden, wenn ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch liege, der über regionale Grenzen hinaus Wirkung entfalten könne. "Diese Herausforderung nehmen wir gerne an", heißt es dazu aus dem Landtagsklub der Volkspartei NÖ.

IS-Videos auf TikTok verbreitet

Erst Mitte Oktober war in St. Pölten ein IS-Netzwerk ausgehoben worden, als Redelsführer gilt ein Nordmazedonier (20), der inzwischen eine fünfjährige Haftstrafe absitzt – acht weitere Mitglieder (13 bis 15) sollen für den IS rekrutiert worden sein.

Kontakt zum Kopf des nö. IS-Netzwerks wies auch ein Syrer (20) auf, der in Wien lebt. Am Handy des Syrers, beruflich für einen Lieferdienst tätig, hatten Ermittler des Staatzschutzes IS-Propagandamaterial entdeckt. Der 20-Jährige soll selbst Videos vom Netz geladen, diese zusammenmontiert und das Material, das zum Jihad aufruft, via TikTok verbreitet haben.

Er wurde kürzlich am Landesgericht Wr. Neustadt zu zwei Jahre Haft, davon 16 Monate bedingt, verurteilt (nicht rechtskräftig). Zudem muss der Angeklagte einen Deradikalisierungskurs besuchen.