Niederösterreich
Zahlen und Fristen – so läuft die Gemeinderatswahl
Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen gibt es diesmal in Niederösterreich zwei wesentliche Änderungen.
Am 26. Jänner werden in 568 der 573 nö. Gemeinden neue Gemeinderäte gewählt. "Insgesamt werden 11.821 Mandate von 1.307.510 Wahlberechtigten vergeben", informierte gestern Landtagspräsident Karl Wolfing (VP), Vorsitzender der Landes-Hauptwahlbehörde.
Insgesamt gibt es 1.938 verschiedene Parteien bzw. Listen, in fünf Kommunen – Wolfsthal, Aderklaa, Großhofen, Parbasdorf, Waldkirchen an der Thaya sowie Altmelon – tritt nur die ÖVP zur Wahl an.
Der umstrittene nichtamtliche Stimmzettel ist Geschichte, durch den Wegfall des Zweitwohnsitzerwahlrechts gibt es zudem 165.500 Wähler weniger. Bei den Gemeinderatswahlen gilt der Grundsatz "Name vor Partei". Maximal fünf Vorzugsstimmen dürfen vergeben werden.
Frist für Briefwahlkarte
Die Briefwahlkarte muss am Wahltag spätestens um 6.30 Uhr bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sein. Wahlkarten können noch schriftlich bis Mittwoch, 22. Jänner, und persönlich bis Freitag, 24. Jänner, 12 Uhr, beim zuständigen Gemeindeamt beantragt werden.
Keine landesweite Sperrfrist
Ergebnisse werden am Wahltag laufend eintrudeln: "Es gibt keine landesweite Sperrfrist, da es sich ja um 568 Einzelwahlen handelt", erklärte Wilfing. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr, die letzten schließen um 17 Uhr.
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