Politik
Kaiser zu SPÖ-Wahlschlappe: "Keine Führungsdiskussion"
Die SPÖ hat bei der NÖ-Wahl viele Stimmen verloren und musste Platz zwei abgeben. Kärntens Landeshauptmann Kaiser will keine Führungsdiskussion.
Die Niederösterreich-Wahl ist geschlagen. Während die ÖVP herbe Verluste einfuhr, ging die FPÖ als großer Gewinner hervor. Johanna Mikl-Leitners Ziel im Vorfeld waren über 40 Prozent. Dieses wurde deutlich verfehlt, denn die ÖVP wurde mit 39,9 Prozent (-9,7) zwar Erster, verlor aber die absolute Mehrheit im Landtag.
Mit der Wahlschlappe der SPÖ flammt auch die Führungsdebatte in der Partei neu auf. Im Gespräch mit "Heute" zeigt sich Salzburgs roter Landesparteichef David Egger bitter enttäuscht von der Performance der Bundespartei und gibt zu: "Wir machen etwas falsch."
Auch im Ö1-Morgenjournal fand ein ein Parteimitglied klare Worte: Rendi-Wagner müsse zurücktreten – "und das schon seit Jahren. Es gehört aber nicht nur sie weg, sondern es gehören einige in der obersten Führungsclique weg".
"Führungsdiskussion vor Landtagswahlen akzeptiere ich nicht"
Anders sieht das Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Er möchte keine Führungsdiskussion auf Bundesebene und konzentriert sich auf die Landtagswahlen in Kärnten am 5. März.
"Ich persönlich freue mich nicht über Ergebnisse, wo ein Minus vorne steht. Unsere Fokussierung gilt dem 5. März. Eine bundespolitische Führungsdiskussion vor Landtagswahlen akzeptiere ich nicht und ich werde keine führen", sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz. Wenn andere sie führen wollen, sollen sie dies laut seinen Angaben tun, "aber wir konzentrieren uns auf Kärnten."
Schnabl angezählt
Unterdessen ist auch der niederösterreichische Spitzenkandidat Franz Schnabl angezählt. Am frühen Montagabend tagt der Landesparteivorstand. Dabei wird auch über die Zukunft des roten Spitzenkandidaten entschieden. Am Sonntagabend meinte Schnabl noch, "dass keine Personaldebatte in der Sozialdemokratie geführt wird."