Die SPÖ hat Anfang Juli eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Spesen und Repräsentationsausgaben der Bundesregierung" bei Justizministerin Alma Zadic eingereicht.
Die Beantwortung durch die grüne Ministerin liegt "Heute" nun vor. Daraus geht hervor, dass das Justizministerium im zweiten Quartal des Kalenderjahres 2023 insgesamt 74.807,48 Euro für Werbegeschenke mit dem Logo des Bundesministerium ausgegeben hat. Dazu zählen etwa Luftballone, Ansteck-Pins, Taschenschirme, Textmarker oder Lanyards, die auf Messen und anderen Veranstaltungen verteilt wurden.
Weiters erklärt Zadic, dass in der Zentralstelle des Justizministeriums neue Möbel und Einrichtungsgegenstände um 27.596,42 Euro angeschafft wurden.
Hinzu kommen noch 17.956,57 Euro an Kosten für diverse Dienstwägen. Für weitere Repräsenationsaufgaben, wie etwa das Treffen der deutschsprachigen Justizminister:innen oder den JustizDialog entstanden Kosten in Höhe von 23.845,87 Euro. Für Reisen wurden 1.891,81 Euro ausgegeben.
Weiters fielen im zweiten Quartal 2023 insgesamt 12.731,81 Euro an Kosten für Speisen und Getränke für Veranstaltungen wie Empfänge, Präsentationen, Amtseinführungen, Schulungen, Workshops, Besprechungen oder Besuche ausländischer Delegationen an. Für ein Medientraining hat das Justizministerium 9.792,00 Euro ausgegeben.
