Justizminister startet Kampf gegen Hasspostings

ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter will Shitstorms und Hasspostings einen Riegel vorschieben. Nach den jüngsten Beschimpfungen von Ministerkollegen auf Facebook will er die Bremse ziehen. Vor allem SPÖ-Frauenministerin Doris Bures war im Zug der Debatte um die "enttöchterte" Bundeshymne mit Kommentaren unter der Gürtellinie bombardiert worden.

ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter will mit Kommentaren unter der Gürtellinie bombardiert worden.

Brandstetter denkt laut Ö1 in Richtung höhere Strafen bei Verhetzung, außerdem hält er eine klarere Definition des Tatbestands für möglicherweise nötig. Zuerst soll aber das Ministerium prüfen, ob die rechtlichen Vorgaben ausreichend sind und in welchem Verhältnis Anzeigen und Verurteilungen zueinander stehen.

Für soziale Medien braucht es klare Regeln, findet der Ressortchef, deshalb sei er auch aktiv geworden, um konkrete Maßnahmen zu erarbeiten. Denn Beleidigungen und Verhetzung seien nicht hinzunehmen.

Außerdem möchte Brandstätter vorbeugen. So sollte es etwa in Schulen einen speziellen Aufklärungs-Unterricht für diese Problematik geben.