Neues Polit-Gerücht – Kanzler baut Regierung radikal um

Nach den Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck innerhalb weniger Stunden am Montag sind die Nachwehen der Polit-Beben noch vollkommen unklar. Eine große Frage ist auch: War es das mit den Rücktritten oder stehen noch weitere an? Kanzler Karl Nehammer kündigt jedenfalls eine "Umbildung" der Bundesregierung an, wie die APA berichtet. Ob das nun eine simple Nachbesetzung der Ministerinnen-Posten oder weitere Rücktritte, Wechsel oder Rochaden bedeutet, ist unklar.

"Neuaufstellung der Regierung"

Nehammer dankte Köstinger und Schramböck für ihre Arbeit und wünschte ihnen für ihre persönliche Zukunft alles Gute. Nach den Rücktritten stehe der Bundesregierung "nun eine Umbildung bevor, die nötigen Entscheidungen sollen in den kommenden Tagen fallen", heißt es im Bericht. Kurios: Bereits in der Vorwoche berichtete "Heute", dass es rund um den ÖVP-Parteitag zu einer "Neuaufstellung der Regierung" inklusive Schramböck-Ablöse kommen werde. "Dem Vernehmen nach soll die Partei breiter aufgestellt werden und neue Minister bekommen", so der Wortlaut damals.

Die ÖVP jedoch dementierte dies vehement. "Es gibt derzeit definitiv keine Diskussionen über Personalwechsel in der Partei oder Regierung. Wir haben im Moment andere Herausforderungen zu bewältigen", so das damalige Statement der ÖVP. Nun, eine Woche später, haben zwei Ministerinnen ihren Posten zur Verfügung gestellt. Ein Gezerre könnte es auch noch um die aktuelle Generalsekretärin Laura Sachslehner geben. Sie solle "mit neuen Aufgaben" in der Parteizentrale bleiben, allerdings nicht auf diesem Posten, wurde von Beobachtern spekuliert – der "Kurier" hatte darüber berichtet.

Kanzler wolle "kräftig umrühren"

Schon die Nachricht, dass Ex-Bundeskanzler und Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz dem ÖVP-Parteitag beiwohnen und dort eine Rede halten wird, hatte politisch für Aufsehen gesorgt – damals war noch von keinerlei Personalwechseln die Rede gewesen. Nun soll jedoch sogar ein recht großer Umbau der Partei anstehen – Kanzler Nehammer wolle "zuerst in der Parteiorganisation kräftig umrühren und später auch in der Regierung Umstellungen durchsetzen", hieß es im Bericht. Außerdem solle ein neuer Chefposten in der ÖVP-Zentrale extra für die Landesparteien geschaffen werden.