Politik
Insider verrät – deshalb wird nun wirklich gelockert
Corona ist nicht vorbei, das sagt selbst die Regierung. Der Politikberater Thomas Hofer lässt aufhorchen, warum ÖVP und Grüne jetzt wirklich lockern.
Ist derzeit überhaupt eine klare Linie beim Corona-Kurs der Regierung erkennbar? "Nein, natürlich nicht", sagte Politikberater Thomas Hofer am Donnerstag im Ö1-"Morgenjournal". Seit einiger Zeit würde man widersprüchliche Botschaften aussenden. Einerseits verfalle die Regierung laut Hofer in den internationalen Öffnungsreigen, andererseits liefere man sich ein wahres Wettrennen, wer schneller mehr Maßnahmen beende. Das sei "weniger datengetrieben als stimmungsgetrieben", so Hofer.
ÖVP in Angst, massig Stimmen zu verlieren
Ein ÖVP-Politiker habe im Gespräch mit ihm die Situation gut auf den Punkt gebracht, so Hofer: Man sei "in die Impfpflicht reingestolpert und jetzt stolpern wir wieder aus ihr raus". Dass das alles nicht zusammenpasse, sei nicht weiter verwunderlich, so Hofer, schließlich gebe es vor allem bei der ÖVP große Angst, massig Stimmen an die Maßnahmengegner zu verlieren. Diese Angst sei sogar der "maßgebende Faktor" hinter den nun verkündeten Öffnungsschritten.
Das Ergebnis in Waidhofen an der Ybbs – dort verlor die ÖVP bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit und stürzte von 60,2 auf 41,23 Prozent ab, während die Corona-kritische Partei MfG aus dem Stand auf 17,08 Prozent kam – "ist nur Vorschau, was bei wesentlichen Landtagswahlen drohen könnte", so Hofer. Es gebe bei der ÖVP schon länger Probleme mit Ungeimpften, da habe man schon an Terrain eingebüßt, nun drohe das aber auch bei Geimpften, die die Impfpflicht kritisch sehen würden. Die Partei komme aber auch wegen Themen wie der Teuerung unter Druck und versuche nun, wieder positive Reize zu setzen.
"Schlanken Fuß macht es derzeit nicht"
Dass bei den Grünen nun ein "Frühlingserwachen" herbeigeredet werde, passe auch nicht ganz zusammen, so Hofer. Der kleine Koalitionspartner werde aber anders als die ÖVP versuchen, das Corona-Thema etwas wegzudrängen und auf die eigenen Themen zu setzen sowie "im Wählerlager der SPÖ zu wildern". "Schlanken Fuß macht es derzeit nicht", so Hofer, und auch mit Wien, das einen eigenen Corona-Kurs fahre, werde es massive Verwerfungen geben. Neuwahlen seien aber für keine der Regierungsparteien ein Thema, so Hofer, aufgrund abstürzender Umfragen werde man bei der ÖVP "den Teufel tun", da reinzugehen, und bei den Grünen müsse man sich fragen, wer dann überhaupt mit wem koalieren könne.
