"Schutz auf Zeit"
"In Heimat zurückkehren" – Neuer Asylplan des Kanzlers
Die Situation in Syrien hat sich geändert. Bundeskanzler Karl Nehammer informierte nun, welche Schritte in Österreich gesetzt werden.
Durch den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad verändere sich die gesamte Situation im Land – der 13 Jahre anhaltende Bürgerkrieg steht nun vor dem Ende. Noch am Sonntag versammelten sich unzählige Menschen vor dem Parlament in Wien, um die Wende zu feiern – "Heute" berichtete.
Lage in Syrien neu bewerten
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) äußerte sich am Montag zu dem Geschehen. "Syrien braucht jetzt seine Mitbürger! Der Sturz des Assad-Regimes verändert die Gesamtsituation. Damit rückt für Tausende Syrerinnen und Syrer eine sicherere Heimat und die Möglichkeit zur Rückkehr in greifbare Nähe", so der Kanzler.
"Asyl ist bewusst als 'Schutz auf Zeit' gedacht, weshalb die Förderung der Rückkehr eine entscheidende Rolle spielt. Ich habe das Innenministerium beauftragt, die Lage in Syrien neu zu bewerten. In diesem Zusammenhang werden Asylverfahren und der Familiennachzug vorübergehend ausgesetzt", informierte Nehammer auf X.
"Zudem werden bereits gewährte Bleiberechte überprüft, und ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien wird ausgearbeitet. Grundsätzlich steht es jedem frei, freiwillig in die Heimat zurückzukehren und beim Wiederaufbau des eigenen Landes mitzuwirken – wir unterstützen Syrerinnen und Syrer bei diesem Schritt", so der Kanzler.
Das soll jetzt passieren
Darüber hinaus werde Österreich nun selbst erste Schritte einleiten. Dazu gehören etwa die Aussetzung von Asylverfahren, sowie die Überprüfung bereits gewährter Bleiberechte. Außerdem wird es auch eine vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs geben.
Darüber hinaus erarbeitet das Innenministerium aktuell ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebe-Programm nach Syrien. Bundeskanzler Karl Nehammer nimmt zudem auch Kontakt mit Präsident Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten António Costa auf. Letztlich soll es eine Aufforderung an die Europäische Union geben, dass die veränderte Lage in ihre Politik aufgenommen wird, teilte der Kanzler mit.
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Auf den Punkt gebracht
- Bundeskanzler Karl Nehammer hat Schritte eingeleitet, um auf die veränderte Situation in Syrien nach dem Sturz von Baschar al-Assad zu reagieren.
- Dazu gehören die Aussetzung von Asylverfahren und des Familiennachzugs, die Überprüfung bereits gewährter Bleiberechte sowie die Ausarbeitung eines Rückführungs- und Abschiebeprogramms nach Syrien.