Warnung im ORF
"In allen drei Parteien gibt es Sprengmeister"
Die neue Regierung lässt weiter auf sich warten, neue Infos werden aus Prinzip nicht verkünden. Im ORF sollten zwei Experten die Lage analysieren.
In Schneckentempo schreiten die Koalitionsverhandlungen voran, auch mehr als elf Wochen nach der Wahl ist eine Einigung in zahlreichen Punkten meilenweit entfernt. Doch Karl Nehammer versucht bei einem Update am Dienstag zu beruhigen, man liege immer noch im Zeitplan der letzten Verhandlungen – noch.
Indes häufen sich die Stimmen nach schnellerem Tempo auch in den eigenen Reihen. Am selben Tag rückte etwa Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer aus und sagte: "Ich verhehle nicht, dass ich auch angesichts der wirtschaftlichen Lage und der Sorgen, die sich die Menschen zu Recht machen, den Eindruck habe, dass noch nicht bei allen Verhandlern klar ist, dass da mehr Tempo gefragt wäre."
Nächste Wochen werden entscheidend
Ins selbe Horn blasen daraufhin in der "ZiB 2" bei Armin Wolf zwei Polit-Experten. Rainer Nowak von der "Kronen Zeitung" fordert "ein bisschen mehr Ehrlichkeit", Eva Linsinger vom "Profil" verweist auf das große Ausmaß an "Taktik" in der Kommunikation und in den Verhandlungen.
In entscheidenden Punkten sei bisher wenig weitergegangen, so Linsinger, die mit "die nächsten Wochen werden entscheidend sein" auf eine mittlerweile berüchtigte Floskel anspielt. Nowak weiß bereits von einigen Bereichen, in denen sich ungeahnte Einigungen ergeben haben, etwa bei der Integration.
Überall Sprengmeister
Trotzdem: Angesichts der angespannten Budget- und Wirtschaftslage sei es eine einzigartige Situation. "Da würde ich schon schwer empfehlen, bald ein Ergebnis nach Hause zu bringen", so Nowak. Scheitern könnte es am Faktor Zeit. Und: "In allen drei Parteien gibt es Sprengmeister/Heckenschützen."
Nowaks Prognose für eine neue Regierung: "Nicht vor Februar." Linsinger glaubt, dass es schneller gehen wird müssen. "Bis Ende Jänner wird man sich nicht Zeit lassen können."
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Auf den Punkt gebracht
- Die Koalitionsverhandlungen schreiten nur langsam voran, und auch nach elf Wochen ist eine Einigung in vielen Punkten noch nicht in Sicht.
- Trotz einiger Fortschritte, wie bei der Integration, mahnen Experten und Politiker zu mehr Tempo, da die angespannte Budget- und Wirtschaftslage eine schnelle Lösung erfordert.