Heute stimmen Grüne gegen Aufnahme von Moria-Kindern

Am Sonntagabend machte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seine Haltung in der "ZiB2" noch einmal unmissverständlich klar: Österreich wird keine Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria aufnehmen – auch keine unbegleiteten Kinder. Das ist die Linie der ÖVP, nicht der Grünen, die als Juniorpartner in der Koalition in dieser Frage aber "auf Granit" beißen, wie es Klubchefin Sigi Maurer am Sonntag in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum" ausdrückte. Zwar hat die Regierung eine Aufstockung der Hilfsgelder vereinbart, der Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen geht aber weiter.

Die Angelegenheit wird am Montag Thema im Nationalrat besprochen – und beide Koalitionspartner werden gegen ihre Überzeugungen stimmen. Und das kommt so: SPÖ und die Neos werden Entschließungsanträge einbringen, in denen die Aufnahme von Kindern aus Moria gefordert wird. Die Grünen werden dagegen stimmen – und damit gegen ihre Überzeugung. Denn: Selbst zusammen mit SPÖ und Neos habe man keine Mehrheit, so Maurer am Sonntagabend.

Grüne wollen keinen Koalitionsbruch begehen

"Wenn wir dafür stimmen, begehen wir Koalitionsbruch", sagte die Klubchefin. Von der ÖVP habe man "unmissverständliche Signale" empfangen, dass sie in diesem Fall einem bereits angekündigten FPÖ-Antrag zustimmen würde, der die Aufnahme ausschließen will. Und dieser Antrag hätte somit eine Mehrheit. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die ebenfalls bei "Im Zentrum" zu Gast war, wollte das übrigens nicht bestätigen.

Kubchefin Maurer versuchte auch zu erklären, warum man diesen Zugang wählt: " Wir wurden gewählt, um etwas zu verändern, nicht um unsere Haltung zu zelebrieren." Auf die Frage hin, ob er denn "Bauchweh" dabei habe, gegen diesen Antrag zu stimmen, antwortete auch Parteichef Werner Kogler am Wochenende pragmatisch: "Wenn ich mir vorstellen würde, was blau-türkis im Flüchtlingsbereich beschließen könnte, ist mir dieser Zugang noch lieber."