Politik
Heinz Fischer: HP Doskozil wird "sich verändern müssen"
Die SPÖ hat schwierige Wochen hinter sich, der Mitgliederentscheid mitsamt Streitereien hat Kraft gekostet. Heinz Fischer äußert sich jetzt skeptisch.
Eines ist fix: Pamela Rendi-Wagner wird sich aus ihrer Position an der Spitze der Sozialdemokratie zurückziehen – wer auf sie folgt, wird am 3. Juni am Sonderparteitag entschieden. 609 Delegierte bestimmen in Linz, ob Hans Peter Doskozil oder Andi Babler den Vorsitz der Partei übernehmen und die Partei in die nächste Nationalratswahl führen wird. In einem "profil"-Interview lässt nun Altbundespräsident und SPÖ-Urgestein Heinz Fischer mit Aussagen zur Causa aufhorchen.
"Ich will den Jungen, die begeistert sind über Basisdemokratie, nicht ihre Ideale von einer besseren Demokratie wegnehmen", steigt er sanft in die Thematik ein. "Aber wenn Sie mich fragen: Eine Entscheidung irgendwann im Frühjahr auf einem gut vorbereiteten Parteitag hätte wahrscheinlich im Ergebnis weniger Probleme bereitet als das, was sich jetzt entwickelt hat. Man soll Basisdemokratie nicht als ein Wundermittel betrachten", äußert Fischer seine Skepsis daran, dass die aktuellen Vorgänge zielführend wären.
Dosko muss "sich verändern"
Im Vorlauf des Mitgliederentscheids hatte sich der ehemalige Präsident noch auf die Seite von Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner gestellt. Da er aktuell kein zahlendes Mitglied der Partei ist, konnte er sie jedoch nicht wählen. Angesichts ihres bevorstehenden Abgangs blickt Fischer im Interview in die Zukunft – bezüglich einer erfolgreichen Führung der Partei sieht er noch einige offene Fragen.
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Traut Fischer Doskozil oder Babler die vielfach beschworene "Heilung" der Partei zu? Hier greift der erfahrene Politiker auf Zweckoptimismus zurück: "Beide müssen es zusammenbringen, daran werden sie gemessen." Obwohl er dem burgenländischen Landeshauptmann nicht die Qualifikation absprechen wolle, hege er gewisse Zweifel. Denn: "Wenn er die Partei auf einer breiten Basis führen will, wird auch er lernen und sich verändern müssen."
Ungeduldiger Babler
Andreas Babler scheint beim Alt-Präsidenten größere Sympathien zu erwecken, als der als Vertreter des rechten Flügels der Partei geltende Doskozil. Als Bürgermeister der niederösterreichischen Kleinstadt Traiskirchen, welche die größte Flüchtlingserstaufnahmestelle des Landes beheimatet, betreibe er eine "menschliche Flüchtlingspolitik", für die ihn Fischer lobt.
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Ähnlich wie Doskozil, der im Burgenland absolut regiert, erreichte die Babler-SPÖ in Traiskirchen bei der Gemeinderatswahl 2020 über 71 Prozent der Stimmen und sitzt somit fest im Sattel. Durchaus ein beachtenswerter Erfolg, wie Fischer eingesteht. Dennoch sieht er den Zeitpunkt seines Angriffs auf Bundesebene kritisch: "Ich glaube, er hätte noch Zeit gehabt. Und noch ein bisschen Geduld haben können."