"Hauptfluchtgrund erloschen" – Kanzler über Syrien

Die Lage in Syrien hat sich verändert, das Assad-Regime, das lange Zeit über das Land herrschte und für Schrecken und Terror sorgte, wurde vor rund einer Woche gestürzt. Die Auswirkungen des Machtwechsels sorgen aber nicht nur in Syrien für eine Veränderung der Lage, sondern in ganz Europa.

Immerhin sind zahlreiche Menschen aus Syrien aufgrund des Regimes und des Terrors geflüchtet, auch nach Österreich. Diese Menschen können nun wieder heimkehren, sagen etwa das ÖVP geführte Innenministerium und Bundeskanzler Karl Nehammer. Dafür gibt es auch eine eigene Website, die über die Rückkehr in das Heimatland aufklärt und sogar eine Unterstützungsleistung von bis zu 1.000 Euro bezahlt.

Hauptfluchtgrund erloschen

Bundeskanzler Karl Nehammer griff in der zweiten Folge seines Podcasts "Karl, wie gehts" das Thema auf. Immerhin gibt es noch reichlich Unklarheit, ob eine Rückreise nach Syrien wirklich so sicher sei, denn das Außenministerium schreibt auf seiner Website eine Reisewarnung mit Sicherheitsstufe sechs aus. Zusätzlich heißt es: "Vor Reisen nach Syrien wird gewarnt."

"Also ich glaube, das Entscheidende ist, dass es nicht darum geht, jetzt eine Olympiade der Übertreibungen zu gewinnen, sondern der Lage, die sich jetzt darstellt, gerecht zu werden und die ist folgendermaßen: 'Es ist das Assad-Regime zusammengebrochen. Es sind aufgrund dieses Regimes Millionen Menschen geflohen, auch nach Österreich und dieses Regime gibt es jetzt nicht mehr und damit ist einmal dieser Hauptfluchtgrund erloschen – das ist die Ausgangslage", erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer.

1.000 Euro für Rückkehr

"Was wir als Bundesregierung jetzt gemacht haben, ist zu sagen wir stoppen alle Asylverfahren, die noch laufen. Warum weil der Fluchtgrund sich verändert hat und die Lage neu beurteilt werden muss und wir haben gesagt, wir helfen allen, die freiwillig nach Syrien zurückwollen, bis zu 1.000 Euro gibt es für diese Rückkehr. Und warum können wir das tun, weil die Lageentwicklung der letzten Jahre schon so war, dass es in Syrien sichere Gebiete gegeben hat."

Sehen konnte man das etwa als Israel die Hisbollah angegriffen hatte und der Libanonkrieg ausgebrochen war. Damals seien ganz viele Libanesen und Syrer wieder zurück nach Syrien gegangen, weil es dort sicherer war, führte der Bundeskanzler aus.

Weg muss "zu Ende gedacht werden"

Jetzt sei es nichts anderes "als dieser neuen Lageentwicklung gerecht zu werden". Nehammer erklärte zudem, dass man im engen Austausch mit der Türkei sei – "einem der wichtigsten Staaten, die eine federführende Rolle spielt". Immerhin hat die Türkei ebenfalls über zwei Millionen syrische Flüchtlinge und sage, dass diese zurückgehen können. "Bei der Bewertung der Lage verlassen wir uns daher auch ein Stück weit auf die Beurteilungskraft der türkischen Streitkräfte und Geheimdienste", so der Kanzler.

Dieser Weg, den man jetzt einschlägt, müsse aber "zu Ende gedacht und gegangen werden und das passiert natürlich mit Augenmaß, die Rechtsstaatlichkeit ist im vollen Umfang aufrecht". "Das worum es geht ist der Hauptgrund, warum die Menschen Syrien verlassen haben, ist nicht mehr existent", erklärte Nehammer.

Menschen wolle nach Hause

Syrien brauche zudem seine Mitbürger, damit das Land wieder aufgebaut werden kann. Schönrederei seien die Umstände zudem keine, sondern Nehammer bekomme aus aktuellen Berichten mit, dass die Form der Revolution mitgetragen werde. "Es kann aber noch niemand komplett beurteilen, ob alle Gebiete in Syrien sicher seien", führte der Bundeskanzler aus. Es werde aber andauern geprüft.

Letztlich sehe man auch, dass die Menschen in ihre Heimat zurückkehren wollen. Immerhin haben bei den Kundgebungen in Österreich und Deutschland "die Leute immer wieder gesagt, dass sie nach Hause wollen". Nehammer sehe es als seine Aufgabe, ihnen diese Heimreise zu ermöglichen.