Politik

Gespräche mit FPÖ: So geht es nach Salzburg-Wahl weiter

Die ÖVP will nach der Landtagswahl am Dienstag mit den Sondierungen starten. Erste Gespräche werden mit der FPÖ geführt.

Von Heute Redaktion

24.04.2023, 17:28

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Wilfried Haslauer wird am Dienstag Gespräche mit FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek führen.

HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Die Salzburg-Wahl ist geschlagen und fest steht: Die bisherige "Dirndl"-Koalition ist Geschichte. Die ÖVP konnte zwar Platz eins verteidigen (30,37 Prozent), musste aber herbe Verluste einstecken (-7,41 Prozent). Großer Gewinner war die FPÖ, die mit einem Plus von 6,91 Prozent an der SPÖ vorbeizog und Zweiter wurde (25,75 Prozent).

Die SPÖ kam auf 17,87 Prozent und auf Rang vier landete sensationell die KPÖ Plus mit 11,66 Prozent. Die Grünen holten 8,2 Prozent und die Neos flogen mit nur 4,2 Prozent aus dem Landtag.

Die ÖVP will am Dienstag mit den Sondierungen starten. Erste Gespräche werden mit der FPÖ geführt, das kündigte Wilfried Haslauer bereits am Sonntagabend in der ZIB2 an, "Heute" berichtete.

Keine Sondierungen mit KPÖ

Die Vorgespräche starten also in der Reihenfolge des Wahlergebnisses am Dienstag. Am Mittwoch ist die SPÖ an der Reihe, am Donnerstag die fünftstärkste Fraktion der Grünen. Mit der KPÖ Plus schloss der Salzburger Landeshauptmann Sondierungen aus.

Die Partei habe bereits am Sonntag erklärt, nicht in die Regierung gehen zu wollen. Ein Gespräch mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl werde es aber schon geben.

Am Freitag will Haslauer dem Landespräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. "Dabei werden wir schauen, ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht", sagte er nach der Präsidiumssitzung.

Haslauer rechnet mit langen Koalitionsverhandlungen

Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden. Die Koalitionsverhandlungen dürften laut Haslauer einige Zeit in Anspruch nehmen. Er rechnet mit einem Monat.

Die ÖVP kann als stimmenstärkste Partei zwischen drei Koalitionsvarianten wählen, am wahrscheinlichsten ist aber ein Zweier-Bündnis mit der FPÖ oder der SPÖ.