Politik
Fix! Hier werden die Corona-Kontrollen jetzt verschärft
Ein Erlass bringt in Österreich nun eine stärkere Kontrolle der 3-G- und 2-G-Regel! Der Schwerpunkt wird dabei auf die Gastronomie gelegt.
Die lokalen Gesundheitsbehörden werden mittels Erlass angewiesen, Kontrollen der 3-G- bzw. 2-G-Regel in den verschiedenen Bereichen zu verstärken. Das gaben Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag bekannt. Umgesetzt wird dies in enger Zusammenarbeit mit der Exekutive. Schwerpunktkontrollen soll es in der Gastronomie, inklusive der Nachtgastronomie, geben.
Um eine effektive Umsetzung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der sonstigen pandemiebezogenen Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörden, insbesondere dem raschen Contact-Tracing, gewährleisten zu können, sind die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu ersuchen, bei genannten Kontrollen zu unterstützen. Die stichprobenartigen Kontrollen sind nach einem Konzept der Gesundheitsbehörden in Abstimmung mit der Exekutive durchzuführen.
Die Behörden werden im Erlass des Gesundheitsministeriums aufgefordert, einen risikobasierten Ansatz zu verfolgen, insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen lokalen epidemiologischen Lage. Die Kontrollen sind vorrangig auf die Betreiber:innen des jeweiligen Gastgewerbes zu fokussieren.
"Schärfere Kontrollen in (Nacht)Gastronomie"
"Wir verschärfen nun die Kontrollen in der (Nacht)gastronomie. Nur die Einhaltung und konsequente Kontrolle der 3G bzw. 2 G-Regeln wird dazu führen, dass wir die Infektionszahlen im Griff behalten und der Pandemie Herr werden können. Es liegt auch im Interesse der Gastronomiebetriebe, die 3G- und 2G-Nachweise ihrer Gäste zu kontrollieren, um zu verhindern, dass in diesem Bereich Cluster entstehen", erklärt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger
Und weiter: "Darüber hinaus appelliere ich einmal mehr: Lassen Sie sich impfen, es ist genügend Impfstoff für alle da, es bedarf inzwischen auch keiner Voranmeldung mehr, die Möglichkeiten, sich spontan impfen zu lassen, sind vorhanden und sollten genutzt werden."
"Da und dort hapert es an Zutrittskontrollen"
"Dank 3-G-Regel konnten wir umfassende Öffnungsschritte setzen. Jede Maßnahme ist aber nur dann zielführend, wenn sie auch eingehalten wird. Da und dort hapert es derzeit an den Zutrittskontrollen. Daher weise ich die lokalen Behörden nun per Erlass an, die Einhaltung der 3-G- und 2-G-Regel verstärkt zu kontrollieren. Ein Schwerpunkt soll dabei auf die Gastronomie gesetzt werden. Unser gemeinsames Ziel ist, damit die Öffnungen beibehalten und gut in den Herbst starten zu können", erklärt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein.
Und Innenminister Karl Nehammer ergänzt: "Wie bereits im Winter bei den Kontrollen in Skigebieten wird es auch hier gemeinsame Schwerpunktaktionen zur Kontrolle der Einhaltung der geltenden Covid-Regeln geben. Die Polizei unterstützt dabei die Gesundheitsbehörden in ihrer Tätigkeit."
