EU-Sondergipfel verzögert Maskenpflicht auf Dienstag

Der EU-Sondergipfel scheint Bundeskanzler Sebastian Kurz einen weiteren Strich durch die Rechnung zu machen. Eigentlich hätte die Regierung schon am Sonntag bekanntgeben wollen, wie es mit der Maskenpflicht weitergeht. Daraus wurde wegen der Uneinigkeit der 27 Staats- und Regierungschefs nichts. Nun könnte auch die stattdessen avisierte große Ankündigung der weiteren Corona-Maßnahmen am heutigen Montagabend ins Wackeln geraten: die Marathonverhandlung wird erneut verlängert.

Wie der ORF berichtet, hatten sich die bilateralen Gespräche immer mehr hingezogen, so dass das Plenum bis in die Morgenstunden pausieren musste. Nun soll es eine weitere Runde ab 16 Uhr nachmittags geben. Für Kurz bedeutet das eine Terminkollision.

➤ Schon am Wochenende hatte der Kanzler die Verhandlungspausen für Telefonate und eine Videokonferenz genutzt, um das weitere Vorgehen in Sachen Corona mit seinem Vizekanzler Kogler, Gesundheitsminister Anschober (beide Grüne) und Innenminister Nehammer (ÖVP) abzustimmen. 

Am heutigen Montag wollte sich die Regierungsspitze noch einmal in persona treffen und anschließend eine Präsentation der Maßnahmen geben. Nun scheint Kurz vorerst in Brüssel festzusitzen. Die Entscheidung zur Maskenpflicht fällt doch erst am Dienstag in Wien.

"Können mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein"

Ein Lichtblick am Ende des Verhandlungstunnels: Beim Knackpunkt der Wiederaufbau-Fonds für die Zeit nach der Pandemie konnte man sich scheinbar darauf einigen, dass dieser 390 Milliarden Euro an Zuschüssen enthalten soll. Ursprünglich waren 500 Milliarden vorgesehen gewesen. Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande hatten um eine Verringerung der Zuschüsse in dem Fonds gekämpft. 

"Harte Verhandlungen sind gerade zu Ende gegangen, wir können mit dem heutigen Ergebnis sehr zufrieden sein. Am Nachmittag geht es weiter", schrieb Bundeskanzler Kurz Montagfrüh kurz nach 6.30 Uhr auf Twitter.