Politik
Eigene Experten machen nun die Regierung lächerlich
Der Schuss ging nach hinten los: Bildungsminister Martin Polaschek schob Experten bei Lockerungen an Schulen vor – die holten zum Gegenschlag aus.
Eigentlich sollten die Einschätzungen der Experten der GECKO-Kommission der Regierung dazu dienen, ihre Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen und Lockerungen zu treffen. Im Fall der neuen Schulregeln diente das Gremium BIldungsminister Martin Polaschek aber offenbar als Feigenblatt: Erst verkündete Polaschek, die Fachleute hätten der Regierung dazu geraten, dass man nun die Maskenpflicht für alle Schüler am Sitzplatz abschaffe. Doch die Bekanntgabe wurde zum Bumerang.
Reihenweise Absagen an Regierung
Reihenweise meldeten sich am Dienstag GECKO-Mitglieder wie der Bundesrettungskommandant des Österreichischen Roten Kreuzes Gerry Foitik, der Virologe Andreas Bergthaler oder der Simulationsforscher Niki Popper aus und erklärten, nicht nur keine Empfehlung für Lockerungen ausgegeben zu haben, sondern sogar zum Gegenteil geraten zu haben. Entsprechend empört zeigten sich die Experten, trotzdem quasi als "Sündenbock" für von der Regierung gewünschte Maßnahmen vorgeschoben zu werden.
Der Wirbel zwang die Regierung schließlich zu einem peinlichen Geständnis, Beobachter auf Twitter sprachen gar von einer "Lächerlichkeit". Bildungs- und Gesundheitsministerium gestanden ein, dass es sich bei der Maskenlockerung an Schulen um eine rein politische Entscheidung handle. Bergthaler legte schließlich noch einmal in der ORF-"ZiB 2" am Dienstagabend nach und forderte von der Regierung mehr Transparenz bei Lockerungsentscheidungen ein.
"Als Feigenblatt der Politik zu dienen"
"Ich glaube es sollte klar sein, wenn es heißt, das war eine Empfehlung von GECKO, dass es dabei einen Abstimmungsprozess gegeben hat, dass man auch nachvollziehen kann, haben alle dafür gestimmt, gabs ein paar Mitglieder, die nicht eine ähnliche Sichtweise vertreten haben. Das ist nur ein konkretes Beispiel, was das ganze schon deutlich transparenter macht und dementsprechend diese Problematik, instrumentalisiert zu werden und als Feigenblatt der Politik zu dienen, dass dieses Risiko ein bisschen hintangehalten wird", so Bergthaler.
