Doskozils neues SPÖ-Team – Entscheidung am Mittwoch

Einen Tag nach dem SPÖ-Parteitag steht der neue Chef Hans Peter Doskozil vor großen Aufgaben. Der burgenländische Landeshauptmann erhielt in Linz 316 Stimmen (53,02 Prozent) der Delegierten. Herausforderer Babler kam auf 279 Stimmen (46,81 Prozent).

Die zentrale Frage ist nun, wie Doskozil jene 47 Prozent davon überzeugen kann, dass seine Pläne die richtigen sind, um die Partei regierungsfähig zu machen. Konkret standen ja die Wiener SPÖ, die SPÖ-Frauen, die Gewerkschaft und die Parteijugend nicht auf Doskozils Seite.

"Habe gewusst, dass es eine Herausforderung wird"

Der neue Parteichef war am Sonntag in der "ZiB2" zu Gast und sprach darüber, wie er die Partei einen wolle. "Es gibt unterschiedliche Zugänge und Meinungen, das hat auch dieser interne Wahlkampf gezeigt. Ich habe gewusst, dass es eine Herausforderung wird. Es braucht ein Zugehen, die Stimmung in Linz war sehr fair, die Mitglieder und die Partei wollen ein Miteinander", betonte er gegenüber Marie-Claire Zimmermann.

Er kündigte an, auf seine Kritiker zugehen zu wollen. "Es gehe darum, mit der Gewerkschaft Lösungen zu finden, wie man zum Mindestlohn kommt, dazu bin ich bereit", so der Burgenländer.

Bundesparteivorstand tagt am Mittwoch

Personelle Entscheidungen werden am Mittwoch fallen, erklärte Doskozil weiter. Da tagt der Bundesparteivorstand, dieser war eigentlich für Dienstag anvisiert. "Wir werden das höchstwahrscheinlich erst am Mittwoch zustande bringen. Bis dahin wird es notwendige Gespräche geben. Dort werden dann die ersten Personalentscheidungen in den Gremien getroffen."

Namen nannte der burgenländische Landeshauptmann keine. Er wolle nicht vorgreifen und personelle Veränderungen dort beschließen lassen.

Beim Bundesparteivorstand muss etwa geklärt werden, wer der neue Bundesgeschäftsführung und den Klubvorsitz im Parlament übernimmt. Christian Deutsch hat ja bereits seinen Rücktritt angekündigt. Als aussichtsreichste Kandidaten bzw. Kandidatinnen werden Julia Herr und Maximilian Lercher in verschiedenen Medienberichten genannt. Bestätigt ist allerdings noch nichts.

Angebot an Babler?

Auch möchte Doskozil offenbar Andreas Babler ein personelles Angebot machen, genaue Details dazu dürften ebenfalls am Mittwoch entschieden werden.

Weiters sorgte seine Ankündigung, keine Koalition mit der ÖVP eingehen zu wollen, für Skepsis. Dazu meinte Doskozil: "Ich bin überzeugt davon, dass es möglich ist, die Sozialdemokratie an die Spitze zu führen mit über 30 Prozent." Angesprochen auf Pamela Rendi-Wagner hielt er fest, dass er stets "Inhalte und nicht die Person selbst" kritisiert habe.

Spätestens mit Beginn des "Intensiv-Wahlkampfes" für die kommende Nationalratswahl wird Doskozil seine Funktion als Landeshauptmann des Burgenlands zurücklegen, betonte er auch in der "ZiB2". Das wird wohl im Juli 2024 der Fall sein.