Dosko bei LH-Konferenz – erster Auftritt nach SPÖ-Chaos

Seit Mittwochvormittag beraten sich die Landeshauptleute im Rahmen der LH-Konferenz im burgenländischen Andau. Unter dem Vorsitz von Burgendlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird im Scheiblhofer Ressort im Seewinkel unter anderem über den Finanzausgleich diskutiert. 

Für Doskozil ist es der erste Auftritt nach der unfassbaren Wahl-Panne bei der Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der SPÖ. Dabei kam es zum erneuten Aufeinandertreffen mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Auch wenn das Chaos innerhalb der Partei nicht zu den Themen der LH-Konferenz zählt, wird hinter den Kulissen darüber debattiert. 

Raschere Verhandlungen gefordert

Bereits Anfang Mai hatten sich die Finanzreferenten der Länder getroffen und sich geschlossen für raschere Verhandlungen zum Finanzausgleich gefordert. Dadurch soll es auch zu rascheren Lösungen in den Reformen in den Bereichen Gesundheit und Pflege kommen. Dazu brauche es auch einen neuen Verteilungsschlüssel zugunsten der Länder und Gemeinden, um eine bestmögliche Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

"Wir haben uns hier mit den Agenden der Landeshauptleute auseinanderzusetzen, aber natürlich ist das (Anm. SPÖ-Chaos) auch beim Essen und bei den Gesprächen ein Thema", erklärt Kärntens Landeschef Peter Kaiser. Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann sei sich aber sicher, dass Andreas Babler und Hans Peter Doskozil auf einander zu gehen werden.

Kaiser habe noch immer die Bilder des Parteitages im Sinn, "wo man mit Handshakes auseinandergegangen ist". Um 11.00 Uhr werden die Länderchefs schließlich vor die Presse treten und die ersten Ergebnisse präsentieren.